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Nachrichtenstory - Die freie Meinungsäußerung an der Universität soll geschützt werden.
Neue Richtlinien für Studenten und Universitäten werden den Rechtsanspruch und die Auflagen zum Schutz der gesetzlichen freien Meinungsäußerung auf dem Campus darlegen.

Erschienen am 2. Februar 2019.
Von: Bildungsministerium und Chris Skidmore MP.

Eine neue Leitlinie, die rechtmäßige Redefreiheit schützen soll und Studenten und Universitäten befähigt, wurde heute (2. Februar) durch zehn führende Organisationen vorgestellt, um sicherzustellen, dass Campusse noch ein Forum für offene und tatkräftige Recherche bleiben.

Die Equality and Human Rights Commission (die Gleichheit-und Menschenrechtskommission) hat mit führenden Organisationen aus dem gesamten Sektor zusammengearbeitet, um neue Leitlinien für alle Institutionen und Studentenvereinigungen zu entwickeln, was das Engagement des Sektors zur Verteidigung der Meinungsäußerungsfreiheit zeigt.

Diese Leitlinien definieren erstmalig so kohärent gesetzliche Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der freien Meinungsäußerung und ermächtigt Institutionen, Studentenvereinigungen und Einzelpersonen, sich für die freie Meinungsäußerung einzusetzen und eine Struktur für ihre Zusammenarbeit zu schaffen. Sie verdeutlichen die begrenzten Gelegenheiten, in denen die freie Meinungsäußerung gesetzlich eingeschränkt werden kann, wodurch sie für gegenwärtige und zukünftige Generationen von Studenten gedeihen kann.

Im Mai 2018, während eines Gipfeltreffens der Freien Rede von der Abteilung für Bildung, das von der Equality and Human Rights Commission mit Unterstützung der National Union of Students, Universities UK, Charity Commission for England and Wales,Büro für Studenten, Unabhängige HE, Gilde HE, Kommission zur Bekämpfung des Extremismus und Innenministerium ermöglicht wurde, vereinbarten die Abteilungsleiter neue Leitlinien zu schaffen.

Universitätsminister Chris Skidmore sagte: "Freie Rede ist ein integraler Wert für die Unabhängigkeit und die Erneuerung, die den Bereich der höheren Bildung im UK verkörpert, akademische Gedanken befeuert und Ungerechtigtkeiten angeht. Dieser Leitfaden ist ein Symbol für die Verpflichtung der ganzen Abteilung, die Freiheit der Rede zu beschützen.

Der Leitfaden liefert für Institutionen und Studentenbünde einen klaren Rahmen, in dem gearbeitet werden kann, und bringt zusätzlich Klarheit über die umstrittene Angelegenheit der Hassrede. Sie setzt auch einen klares Maßstab für bewährte Verfahren fest, wie diese Organisationen zusammenarbeiten können, um die freie Rede zu erleichtern und aufrecht zu erhalten. Dazu gehört auch die Pflicht zur Prävention für Hochschuleinrichtungen, um Mitarbeiter und Studenten davor zu schützen, dass sie in Terrorismus hineingezogen werden.

Ich möchte der EHRC und aller beitragenden Organisationen für ihre Zusammenarbeit danken, die diese lebenswichtige große Leistung möglich gemacht hat."

David Isaac, Vorsitzender der Equality and Human Rights Commission, sagte: "Die freie Meinungsäußerung und der Austausch verschiedener Ansichten ohne Verfolgung oder Einmischung gehen direkt an das Herz unserer Demokratie und ist ein wesentlicher Teil der höheren Bildung. Offene, herausfordernde Debatten zu führen, statt die Ansichten derer zu unterdrücken, mit denen wir nicht übereinstimmen, trägt zur Schaffung von Toleranz bei und richtet sich gegen Vorurteile und Diskriminierung. Unsere Leitlinie macht klar, dass die freie Meinungsäußerung in der höheren Bildung bei jeder Gelegenheit aufrecht erhalten werden sollte und nur begrenzt werden sollte, wo es echte Sicherheitsbedenken gibt oder ungesetzliches Verhalten festgestellt wird."

Sir Michael Barber, Vorsitzender des Studentenbüros, sagte: "Ich begrüße diese wichtige und zeitgerechte Leitlinie. Die Freiheit der Rede ist einer unserer geschätztesten Werte, und unser höheres Bildungssystem sollte bei ihrer Förderung und ihrem Schutz an vorderster Front sein. Ein wesentlicher Teil der Erfahrung einer hochwertigen Höheren Bildung sollte sein, dass Studenten auch Meinungen und Denkweisen gegeneinander stellen und debattieren, die von ihren eigenen abweichen. Diese Leitlinie stellt sicher, dass Universitäten und Studentenvereinigungen sich über ihre Verantwortung klar sind, was ihnen ermöglicht sicherzustellen, dass unser System der Höheren Bildung ein Ort bleibt, wo leidenschaftliche aber höfliche Debatten gedeihen."

Alistair Jarvis, Geschäftsführer bei Universities UK, sagte: "Universitäten sind absolut verpflichtet, die Freiheit der Rede zu fördern und zu schützen. An den Universitäten finden jedes Jahr tausende von Veranstaltungen statt - bei einer Studentenschaft von mehr als zwei Millionen - und deren überwiegende Mehrheit verläuft ohne Zwischenfälle.

Obwohl es wenig Anzeichen für ein systematisches Problem der Redefreiheit an Universitäten gibt, gibt es die gesetzliche Pflicht im Bereich der Höheren Bildung, die Redefreiheit innerhalb des Gesetzes sicherzustellen, und es ist wichtig, dass Universitäten ihre Ansätze fortlaufend überprüfen.

Dieser neue Leitfaden liefert ein nützliches Werkzeug, das den Universitäten helfen wird, die zahlreichen Anforderungen, die an sie gestellt werden, auszubalancieren, einschließlich der Verantwortung für die Sicherheit der Studenten und der Unterstützung ihrer bedeutenden Bemühungen, die freie Meinungsäußerung zu gewährleisten."

NUS-Vizepräsident für Höhere Bildung, Amatey Doku, sagte: "The Joint Committee on Human Rights in Parliament [Der Gemeinsame Parlamentarische Ausschuss für Menschenrechte] stellte fest, dass es kein weit verbreitetes Problem mit der Freiheit der Meinungsäußerung an Universitäten gibt, und thematisiert, dass regulatorische Komplexität oder Bürokratie und überlieferte Selbstzensur, die aus der Präventionspflicht entstehen, genauso besorgniserregend seien, wie die kleine Minderheit von Fällen, die wiederholt in den Medien zitiert werden.

Studentenvereinigungen werden aufgefordert sicherzustellen, dass die Redefreiheit innerhalb des Gesetzes aufrecht erhalten wird; sie sind versiert darin und unterstützen jedes Jahr tausende von Veranstaltungen. Aber, wie die Leitlinie richtig bemerkt, das Recht der freien Meinungsäußerung ist nicht absolut, und Studentenvereinigungen und Universitäten müssen dieses Recht mit anderen gesetzlichen Pflichten ausbalancieren. Wir haben uns gefreut, zur Erarbeitung des Entwurfes beizutragen, um zu ermitteln, wo Verwirrung entstehen kann, und um einige der verbreiteten Mythen rund um die Aktivitäten von Studentenvereinigungen zu zerstreuen.

Wir hoffen, dass dieser Leitfaden nicht nur von Universitäten und Studentenvereinigungen gelesen wird, sondern auch von jedem, der die freie Meinungsäußerung in der Höheren Bildung verstehen oder kommentieren möchte, damit die Debatte in Zukunft informiert und ausgewogen ist und nicht mehr durch Missverständnis oder Übertreibung gekennzeichnet ist."

Dr. David Llewellyn, Vorsitzender der GuildHE [Zunft der Höheren Bildung] and Vizekanzler der Harper Adams University sagte: "Institutionen der Höheren Bildung sind Vorkämpfer der Redefreiheit, Orte an denen Ideen und Ansichten - sogar die, die mancher anstößig finden könnte - rigoros diskutiert und in Frage gestellt werden können. Unsere Mitarbeiter und andere, die zu unseren Aktivitäten in Forschung und Lehre beitragen, müssen in der Lage sein, umstrittene Fragen frei zu behandeln.

Wir müssen auch fähig sein, mit Studenten zu arbeiten, um ihre Fähigkeiten zur kritischen Analyse des Gesagten zu entwickeln, verschiedenen Argumente abzuwägen und zur Debatte beizutragen. Deshalb begrüßen wir diesen neuen Leitfaden, der größere Klarheit für die Rechte und Pflichten der freien Meinungsäußerung liefern wird, besonders in Bereichen wie der Ausgewogenheit zwischen unserer Verpflichtung der Redefreiheit und der gesetzlichen Pflicht, Radikalisierung vorzubeugen."

Alex Proudfoot, Geschäftsführer des IHE [Institut für Höhere Bildung] sagte: "Die Redefreiheit ist wesentlicher Bestandteil unseres Sektors und unserer Zivilgesellschaft, aber die durchschnittliche unabhängige Universität hat wenig Ähnlichkeit mit dem aufgeblasenen Bild der Höheren Bildung als Schlachtfeld für Identitätspolitik. Unsere Mitglieder sind zu fokussiert darauf, ein professionelles Lernumfeld zu liefern, das Studenten mit verschiedenen Hintergründen unterstützt, das Beste aus ihren Möglichkeiten zu machen, als dass sie vor irgendeinem Problem mit der Meinungsfreiheit stehen.

Dies ist ein komplexer Rechtsbereich für unsere Mitglieder. Während alle Institutionen, die beim Office for Students registriert sind, die Pflicht haben, die Redefreiheit zu schützen, unterliegen diejenigen ohne öffentliche Finanzierung einem anderen gesetzlichen Rahmenwerk, und sie werden diese umfassenden und zugänglichen Leitlinien bei der Bewältigung ihrer gesetzlichen Verantwortung begrüßen.

Dieser zeitgemäße Leitfaden soll unabhängigen Universitäten und Kollegs helfen, durch die existierende Bürokratie hindurch zu finden, die erkannten Risiken der freien Meinungsäußerung mit ihrer Verantwortung ihm Rahmen der Prävention auszubalancieren. Zu einer Zeit, da die Last der Regulierung sich erhöht, ist es umso wichtiger, dass alle Regeln in diesem Bereich rigoros überprüft werden, um die Verhältnismäßigkeit für die kleinen und risikoarmen Institutionen unter unseren Mitgliedern sicherzustellen."

Sicherheitsminister Ben Wallace sagte: "Redefreiheit ist für unsere Demokratie lebenswichtig; und Universitäten und Studentenvereinigungen sollten weiterhin ein Umfeld sein, in dem Menschen diskutieren und verschiedenen Perspektiven einnehmen können. Die Präventionspflicht ist integrierender Bestandteil der umfassenderen Sicherheitsverpflichtung, die wir alle gegenüber besonders anfälligen Menschen haben.

Wir begrüßen dieses Dokument, das den Sektor der Höheren Bildung bei den verschiedenen Fragen unterstützen wird, die sie zu erwägen haben, wenn sie daran arbeiten, die Redefreiheit zu fördern."

Helen Stephenson CBE, Geschäftsführerin der Charity Commission for England and Wales [Wohltätigkeitskommission für England und Wales], sagte: "Eingetragene Wohltätigkeitsorganisationen, besonders die mit Bildungszwecken wie die Studentenvereinigungen, können eine lebenswichtige Rolle spielen, indem sie Platz für Diskussionen und Debatten bereitstellen. Wir freuen uns, dass dieser Leitfaden die Treuhänder in ihrer Entscheidungsfindung unterstützen wird und dass es für die Treuhänder leichter wird herauszufinden, wie sie sicherstellen können, dass emotionale Themen in einer offenen, zugänglichen Umgebung diskutiert und debattiert werden können.

Wir hoffen, dieser Leitfaden wird Treuhändern helfen, gute, ausgewogene Entscheidungen zu treffen und damit die positive Wirkung stärken, die ihre Wohltätigkeitsorganisationen auf die Gesellschaft haben."
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News story - Free speech to be protected at university.
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Published 2 February 2019.
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From: Department for Education and Chris Skidmore MP.
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This is a complex area of law for our members.
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News story -
Free speech to be protected at university.
New guidance for students and universities will set out the legal rights and obligations to help protect lawful free speech on campuses.

Published 2 February 2019.
From: Department for Education and Chris Skidmore MP.

New guidance that will protect lawful free speech and empower students and universities has been unveiled by ten leading organisations today (2 February), to ensure campuses still remain a forum for open and robust enquiry.

The Equality and Human Rights Commission has collaborated with leading organisations from across the sector to develop new guidance to be used by all institutions and student unions, demonstrating the sector’s commitment to upholding freedom of expression.

This guidance is the first time that legal rights and obligations around free speech have been defined so coherently, empowering institutions, student unions and individuals to stand up for free speech and creating a structure for them to work together. It clarifies the limited occasions where free speech can lawfully be limited, allowing it to flourish for current and future generations of students.

Sector leaders agreed to create new guidance during a Department for Education free speech summit in May 2018, which has been produced by the Equality and Human Rights Commission, with input from the National Union of Students, Universities UK, Charity Commission for England and Wales, Office for Students, Independent HE, Guild HE, Commission for Countering Extremism and Home Office.

Universities Minister Chris Skidmore said:

Free speech is a value integral to the independence and innovation that embodies the higher education sector in the UK, fuelling academic thought and challenging injustice. This guidance is a symbol of the commitment from across the sector to protecting freedom of speech.

The guidance provides a clear framework for institutions and student unions to work within, and provides additional clarity on the contentious issue of hate speech. It also sets out a clear benchmark of good practice around how these organisations can work together to facilitate and uphold free speech, alongside other requirements such as the Prevent Duty, which requires higher education institutions to safeguard staff and students from being drawn into terrorism.

I want to thank the EHRC and all the contributing organisations for their collaboration to make this vital feat possible.

David Isaac, Chair of the Equality and Human Rights Commission, said:

The free expression and exchange of different views without persecution or interference goes straight to the heart of our democracy and is a vital part of higher education. Holding open, challenging debates rather than silencing the views of those we don’t agree with helps to build tolerance and address prejudice and discrimination. Our guidance makes clear that freedom of speech in higher education should be upheld at every opportunity and should only be limited where there are genuine safety concerns or it constitutes unlawful behaviour.

Sir Michael Barber, Chair of the Office for Students, said:

I welcome this important and timely guidance. Freedom of speech is one of our most cherished values, and our higher education system should be at the forefront of its promotion and protection. A key part of a quality higher education experience should be that students confront and debate opinions and ways of thinking which may be different to their own. This guidance ensures that universities and student unions are clear on their responsibilities, allowing them to ensure that our higher education system remains a place where passionate but civil debate thrives.

Alistair Jarvis, Chief Executive at Universities UK, said:

Universities are absolutely committed to promoting and protecting free speech. Universities host thousands of events each year – among a student population of more than two million – and the vast majority of these pass without incident.

Although there is little evidence of a systematic problem of free speech in universities, there is a legal duty on the higher education sector to secure free speech within the law and it is important that universities continually review their approaches.

This new guidance provides a useful tool that will help universities balance the numerous requirements placed upon them, including student safeguarding responsibilities, and supports their significant efforts to uphold freedom of speech.

NUS Vice President Higher Education, Amatey Doku said:

The Joint Committee on Human Rights in Parliament found that there was no widespread problem with freedom of expression at universities, and issues such as regulatory complexity or bureaucracy and reported self-censorship arising from the Prevent Duty were as much of a concern as the small minority of cases repeatedly cited in the media.

Students’ unions are required to ensure freedom of expression is upheld within the law: they are adept at doing so and support many thousands of events each year. However, as the guidance rightly notes, the right to freedom of expression is not absolute and that students’ unions and universities must balance that right with other legal duties. We were pleased to input into the drafting process in order to help identify where confusion can arise and to dispel some of the common myths around students’ union activity.

We hope that this guidance is read not only by universities and students’ unions but by anyone looking to understand or comment on freedom of expression in higher education - so that the future debate is informed and balanced, and ceases to be characterised by both misconception and exaggeration.

Dr David Llewellyn, Chair of GuildHE and Vice Chancellor, Harper Adams University said:

Higher education institutions are champions of free speech, places where ideas and views - even those that some might find offensive - can be rigorously discussed and challenged. Our staff, and others contributing to our educational and research activities, must be able to freely consider contentious issues.

We also have to be able to work with students to develop their ability to critically analyse what is being said, weigh up different arguments and contribute to the debate. That is why we welcome this new guidance, which will provide greater clarity on the rights and obligations for freedom of expression, particularly in areas such as the balance between our commitment to free speech and legislation to prevent radicalisation.

Alex Proudfoot, Chief Executive of IHE said:

Free speech is an essential ingredient of our sector and our civil society, but the average independent university bears little resemblance to the hyped-up image of higher education as a battleground for identity politics. Our members are too focused on providing a professional learning environment which support students from different backgrounds make the most of their abilities, and have yet to see any issues with freedom of expression.

This is a complex area of law for our members. While all institutions who register with the Office for Students have a duty to protect freedom of speech, those without public grant funding are subject to a different legislative framework, and they will welcome this comprehensive and accessible how-to guide on managing their legal responsibilities.

This timely guidance should help independent universities and colleges to navigate the existing bureaucracy, balancing any perceived risks to freedom of expression with their responsibilities under Prevent. At a time when the burden of regulation is rising, it is all the more important that any rules in this area be rigorously tested to ensure proportionality to the small and low-risk institutions in our membership.

Security Minister, Ben Wallace, said:

Free speech is vitally important to our democracy, and universities and students unions should continue to be an environment where people can discuss and share different viewpoints. “The Prevent duty is part and parcel of the wider safeguarding obligations all of us have towards people particularly vulnerable to grooming.

We welcome this document, which will support the higher education sector to think about the various issues they need to consider as they work to promote free speech.

Helen Stephenson CBE, Chief Executive of the Charity Commission for England and Wales, said:

Registered charities, particularly those with educational purposes such as students’ unions, can play a vital role in providing space for discussion and debate. We are pleased that this guidance will support trustees in their decision-making, making it easier for trustees to understand how they can ensure emotive subjects can be discussed and debated in an open, accessible environment.

We hope this guidance will help trustees make good, balanced decisions in order to bolster the positive impact their charities have on society.