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Rede - Die Naturgesetze des BREXIT - Die Zukunft für die Grundsätze und die Steuerung der Umwelt nach dem EU-Austritt.

Veröffentlicht am 17. Januar 2019. Von: Environment Agency [Umweltbehörde] und Emma Howard Boyd.
Emma Howard Boyd, Vorsitzende von Environment Agency, Westminster Energy, Environment and Transport Forum.
Gehalten am: 17. Januar 2019 (Mitschrift der Rede, genau wie sie gehalten wurde) - Guten Morgen.

Die Tennismeisterin Billie Jean King sagte: "Druck ist ein Privileg."

Wenn ich heute vor Ihnen stehe und eine 10-minütige Rede halten soll, was mit dem Brexit geschehen wird .... ... bin ich mir nicht sicher, dass sich Druck immer wie ein Privileg anfühlt.

Aber ich habe das Glück, die Umweltbehörde zu vertreten.

Dort sehe ich jeden Tag die Zusammenarbeit, wenn die Regierung, Nichtregierungsorganisationen, die Wirtschaft und lokale Gemeinden zusammenarbeiten um die natürliche Umwelt zu verbessern und das größte politische Problem unserer Zeit zu bewältigen: den Klimawandel.

Über diese Arbeit zu sprechen - ist gewiss ein Privileg.

Menschen reagieren auf Druck auf verschiedene Art und Weise.

Auf der ganzen Welt können wir 2019 ein Kaleidoskop von menschlichen Reaktionen auf politische Unsicherheit sehen.

Nicht alles davon ist so großzügig zu unseren Mitbürgern, wie wir es wünschen würden - aber Druck richtet bei den Menschen merkwürdige Dinge an.

In diesen Zeiten möchte ich, dass Umweltschützer dadurch ein Beispiel geben, dass sie nicht übereilt urteilen - in den sozialen Medien oder anderswo - und konstruktiv mit anderen zusammenarbeiten, um unsere gemeinsamen langfristigen Ziele durchzusetzen.

Wie Sie - sind Staatsdiener unter Druck.

Trotz eines Jahrzehnts der Sparpolitik betätigen sich meine Kollegen mit Engagement und guter Laune. Sie schaffen eine Organisation, die leidenschaftlich ihre Zielsetzung verfolgt und zudem zu viel mehr fähig ist.

Im Jahr 2019 besteht eine meiner Prioritäten darin, sicherzustellen, dass sie angemessen unterstützt werden.

Ihre Arbeit, das Land vor den physischen Auswirkungen des Klimawandels zu schützen, schützt Menschen vor Unwettern, und macht die Wirtschaft des Vereinigten Königreichs zu einem sicheren Ort für Investitionen.

Zur gleichen Zeit versorgt unsere Gesetzgebung normale Leute mit der Sicherheit gegen ungesetzliches Geschäftsgebaren (und ich bin daran interessiert, die Einzelheiten des Regulierungsberichts der Labour Party diese Woche zu lesen, um zu sehen, wie ihre Vorschläge dazu beitragen können).

"Grundsätze und Steuerung der Umweltpolitik" mag legalistisch klingen, aber dies ist keine akademische Übung.

Der Beratungsprozess zum ersten Entwurf eines Umweltgesetzes in 23 Jahren ergab 176.746 Rückmeldungen.

Wir denken, dass es da viel zu preisen gibt. Wir sind bereit, zusammenzuarbeiten, um die Bestrebungen des 25-jährigen Umweltplans in die Tat umzusetzen.

Wir freuen uns darauf, mit dem Amt für Umweltschutz zu arbeiten, während wir mit dem Ausschuss zum Klimawandel arbeiten – der eine ähnliche Rolle spielt.

Wir erkennen noch ausstehende Fragen über seinen Ressourcen und endgültige Befugnisse, aber wir denken, dass der vom Amt vorgeschlagene Ansatz - Untersuchung von Beschwerden über das Umweltrecht und Durchsetzung von Konformität durch Gerichtsverfahren - die Regierung und öffentliche Stellen effektiv zur Rechenschaft ziehen kann.

Dadurch, dass wir den 25-Jahres-Umweltplan auf ein legales Fundament stellen, hat die Gesetzesvorlage für die Umweltgesetzgebung einen weltweit führenden Schritt vorwärts gemacht, genau wie der Climate Change Act [Klimawandel-Gesetz] es 10 Jahre zuvor getan hat.

Umweltgrundsätze beeinflussen das Wesen des Gesetzes und der Politik und leiten Entscheidungsträger bei der Anwendung des Gesetzes.

Ohne sie könnten Deregulierungspflichten anderer Abteilungen den Umweltschutz von Defra außer Kraft setzen.

Die Einbeziehung von Grundsätzen - zusammen mit Environmental Improvement Plans [Plänen zur Verbesserung der Umwelt] - bedeutet, dass dieses Gesetz eine wichtige Rolle bei der langfristigen Bewirtschaftung der Umwelt spielen würde, unabhängig davon, was kurzfristig in der Politik geschieht.

- Das heißt, es gibt Risiken.

Paragraph 4 des Gesetzes stellt sicher, dass Minister die 'Grundsätze beachten' müssen, wenn die politische Entscheidungen fällen.

Diese politischen Entscheidungen laufen jedoch Gefahr, eng begrenzt zu werden. Wir hätten gern Gewissheit darüber, dass alle Minister die Grundsätze respektieren.

Sie in unser inländisches Rahmenwerk der Politik und Gesetze einzubetten, würde sicherstellen, dass Gesetzgeber und Politiker Umweltprinzipien respektieren und Entscheidungsträger - inklusive der Gerichte - sich auf sie beziehen können.

Dieses Gesetz kann dazu beitragen, die von uns angestrebte kollaborative Arbeitsumgebung zu fördern.

Die Einbeziehung eines breiten und transparenten rechtlichen Mechanismus - um Umweltstandards festzulegen - würde die Zusammenarbeit von Unternehmen, Regierungen, Aufsichtsbehörden und NRO erforderlich machen, um festzustellen, was aus wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Sicht erreichbar ist.

Ohne es könnten die Standards allein in Whitehall gesetzt werden. Aber mit ihm, wäre eine größere zivile Gesellschaft in der Lage, zur Sicherung des Umweltschutzes für die kommenden Generationen beizutragen.

Wir freuen uns auf langfristige Ziele in Bezug auf bestimmte Ambitionen in Teil zwei der Gesetzesvorlage.

Zum Beispiel: Die Vorgeschlagene Gesetzgebung bezüglich der Beurteilung von und dem Umgang mit Umweltrisiken - könnte dazu beitragen, dass das der Staat das Wasser besser bewirtschaftet, durch Verminderung der schädlichen Entnahmen aus Flüssen, durch Verbesserungen in der langfristigen Planung für Drainage und Abwasser und durch Verbesserung der regionalen Planung für Wasservorräte.


Beim Abfall könnte eine Modernisierung des Rahmenregelwerkes uns erlauben, noch effektivere Maßnahmen gegen Abfall-Kriminelle zu ergreifen.

Wir denken auch, dass eine größere Verantwortlichkeit der Wirtschaft für die Umwelteinflüsse ihrer Produkte eine signifikante Veränderung bringen könnte - und wir würden es begrüßen, wenn die Gesetzgebung das Recyceln für Unternehmen und normale Leute einfacher macht.

- Rechtsvorschriften für eine verbindliche Zunahme der Biodiversität wären zu begrüßen. Wir möchten einen Umwelt-Zugewinn als langfristiges Ziel anstreben. Das Gesetz hat die Flexibilität, dies in der Zukunft möglich zu machen.

Schließlich möchte ich, in meiner Eigenschaft als UK Kommisar für die Globale Anpassungskommision, harte Ziele bei der Anpassung an den Klimawandel sehen.

Der Zwischenstaatliche Ausschuss für den Bericht über den Klimawandel sagte, wir hätten 11 Jahre Zeit, um den globalen Temperaturanstieg auf 1,5 ° C über dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen.

Aber der Globale Risikobericht 2019 des Welt-Wirtschafts-Forum, der für Davos in der nächsten Woche vorbereitet wurde, besagt: "Globale Risiken werden größer, aber der kollektive Wille sie zu bekämpfen scheint zu fehlen. Stattdessen vertiefen sich die Spaltungen." Wenn wir uns nicht auf gemeinsames Handeln gegen den Klimawandel einigen, werden die Auswirkungen unsere gegenwärtigen politischen Uneinigkeiten turmhoch übersteigen. Die sich beschleunigenden physikalischen Risiken bedeuten, dass Umweltmanagement und Anpassung stärker in den Fokus gerückt werden müssen, zusammen mit wesentlichen Bemühungen zur Reduzierung der Emissionen.

Es hat keinen Sinn, eine kohlenstoffarme, energieeffiziente Infrastruktur zu bauen, die bei Flut weggespült oder durch Hitze zerstört werden könnte.

Dieses Umweltgesetz ist eine naher Verwandter des Klimawandelgesetzes, und beide sind immer noch relativ jung.

Indem sie zu einer gemeinsamen Entwicklung beitragen, Emissionen zu reduzieren, unser Land widerstandsfähiger zu machen and fortgesetzten Wohlstand zu erlauben, kann das UK ein Führer in einem neuen und herausfordernden Klima sein.

Ich begann diese Rede mit dem Zitat einer Heldin - Billie Jean King - aber es ist oft nicht der 'Druck' selbst, der das 'Privileg' ist.

Die Umweltbehörde ist ein erstrangiger Hilfsdienst und hilft Menschen bei lebensbedrohlichen Vorfällen.

Im letzten Jahr waren Kollegen der Umweltbehörde an der Reaktion auf die Skripal-Vergiftung in Salisbury beteiligt.

Sie sagten: "Wir kommen, um den anderen erstrangigen Hilfsdiensten zu helfen (wie Polizei, Feuerwehr), wenn sie einen größeren Einsatz durchführen. Umgekehrt kommen sie auch zu unseren." "Wir mussten alle mit einer noch nie dagewesenen Situation umgehen, über die man wegen aus Sicherheitsgründen nicht sprechen durfte." "Viele hatten vorher noch nie zusammen gearbeitet... Wir zogen am gleichen Strang und verließen uns aufeinander. Die Menschen waren hundertprozentig für das Team ansprechbar und fürsorglich. Manchmal sind es die kleinen Dinge, die helfen - wie Humor und gute Laune. Wir wurden zu einer engen Gruppe und haben uns seither auch privat getroffen." "Ich glaube fest daran, positiv zu bleiben: das hat und durchgeholfen." Die Gesetze und politischen Maßnahmen, die heute diskutiert werden, sind nur zwei Elemente eines Projektes, an dem jedermann in der Gesellschaft beteiligt ist.

In einer Welt, in der bittere Streitgespräche durch das bedienen eines I-Phone aufkommen, möchte ich, dass wir die Art von Miteinander und Zusammenarbeit, die in Salisbury gezeigt wurde, auf unsere langfristigen Umweltziele anwenden.

Wenn Regierung, Politiker, Unternehmen, Aufsichtsbehörden und Nichtregierungsorganisationen erkennen, dass sich unsere Umweltziele mehr gleichen als dass sie sich unterscheiden, und wir zusammenarbeiten können,… auch wenn unsere Methoden manchmal als unvereinbar erscheinen mögen…, dann werden wir vielleicht in den nächsten Jahren einen Blick zurückwerfen auf den Januar 2019… und sagen, dass der Druck ein Privileg war.


Vielen Dank.
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Published 17 January 2019.
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From: Environment Agency and Emma Howard Boyd.
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The tennis champion, Billie Jean King, said: “Pressure is a privilege”.
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But, I am lucky to represent the Environment Agency.
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Talking about that work - certainly is a privilege.
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People react to pressure in different ways.
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Like you – public servants are under pressure.
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In 2019, it is one of my priorities to make sure they are properly supported.
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We think there’s a lot to celebrate in it.
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We are ready to collaborate to turn the 25 Year Environment Plan’s ambitions into action.
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- That said, there are risks.
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However, those policy decisions risk being narrowly defined.
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We would like to be certain all Ministers will respect the principles.
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This Bill can help foster the collaborative working environment we aspire to.
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Without it, standards could be set in Whitehall alone.
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We look forward to long term goals on specific ambitions in part two of the Bill.
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- Legislation for mandatory biodiversity net gain would be welcome.
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We would like to see Environmental Net Gain as a long term ambition.
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The Bill has the flexibility to make this happen in the future.
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The Environment Agency is a Category 1 responder, helping people in life-threatening incidents.
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People were approachable, caring, absolutely 100% there for the team.
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Sometimes it’s the small things that help – like humour and good spirits.
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Thank you very much.
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Speech - The Natural Laws of Brexit -
The future for environmental principles and governance post EU Exit.

Published 17 January 2019. From: Environment Agency and Emma Howard Boyd.
Emma Howard Boyd, Chair of the Environment Agency, Westminster Energy, Environment and Transport Forum, Thursday.
Delivered on: 17 January 2019 (Transcript of the speech, exactly as it was delivered)

Good morning.

The tennis champion, Billie Jean King, said: “Pressure is a privilege”.

Standing in front of you today, beginning a 10 minute speech about what will happen with Brexit…

…I’m not sure that pressure always feels like a privilege.

But, I am lucky to represent the Environment Agency.

There, I see collaboration everyday as Government, NGOs, businesses, and local communities work together to enhance the natural environment, and manage the biggest political issue of our time: climate change.

Talking about that work - certainly is a privilege.

People react to pressure in different ways.

Around the world in 2019, we can see a kaleidoscope of human responses to political uncertainty.

Not all of it is as generous to our fellow citizens as we’d like – but pressure does strange things to people.

In these times, I would like environmentalists to set an example - by not rushing to judgement - on social media, or anywhere else – and working constructively with others to realise our shared, long term goals.

Like you – public servants are under pressure.

Despite a decade of austerity, my colleagues apply themselves with dedication and good humour. They create an organisation that is passionate about its purpose, and capable of much more besides.

In 2019, it is one of my priorities to make sure they are properly supported.

Their work to protect the country from the physical impacts of climate change protects people from severe weather, and makes the UK economy a safer place to invest in.

At the same time, our regulatory work provides ordinary people with a safeguard against unlawful business practices - (and, I am interested to read the details of the Labour Party’s report on regulation this week, to see how their proposals could help this work).

“Environmental principles and governance” may sound legalistic, but this is not an academic exercise.

The consultation on the first Environment Bill in 23 years received 176,746 responses.

We think there’s a lot to celebrate in it. We are ready to collaborate to turn the 25 Year Environment Plan’s ambitions into action.

We look forward to working with the Office for Environmental Protection, as we work with the Committee on Climate Change - which plays a similar role.

We recognise outstanding questions about its resource and ultimate powers, but we think the Office’s proposed approach - investigating complaints about environmental law and bringing about compliance through legal proceedings - could hold Government and public bodies to account effectively.

By putting the 25 Year Environment Plan on a statutory footing, the Bill takes a world-leading step forward for environmental law, just as the Climate Change Act did 10 years ago.

Environmental principles influence the substance of law and policy, and guide decision-makers about how to apply the law.

Without them, deregulatory duties from other Departments could override environmental protections from Defra.

The inclusion of principles - along with Environmental Improvement Plans – means we would like to see this Bill play a role in the long-term management of the environment, regardless of what happens in politics in the short-term.

-

That said, there are risks.

Clause 4 of the Bill ensures that Ministers must “have regard to” the principles when making policy decisions.

However, those policy decisions risk being narrowly defined. We would like to be certain all Ministers will respect the principles.

Embedding them in our domestic framework of policy and law would ensure that law and policy makers respect environmental principles, and decision makers – including courts - may refer to them.

This Bill can help foster the collaborative working environment we aspire to.

The inclusion of a broad and transparent legal mechanism - to set environmental standards - would require business, government, regulators and NGO representatives to work together to establish what is achievable from an economic, social and environmental perspective.

Without it, standards could be set in Whitehall alone. But with it, wider civil society would be able to help safeguard environmental protection for generations to come.

We look forward to long term goals on specific ambitions in part two of the Bill.

For example:

Proposed legislation concerning the assessment and management of environmental risks - could help the country manage water better: by reducing damaging abstraction from rivers; by making improvements to long term planning for drainage and waste water; and by improving regional planning for water resources.

On waste, modernising the regulatory framework could allow us to take even more effective enforcement action against waste criminals.

We also think making businesses more accountable for the environmental impacts of their products would bring significant change - and we would welcome legislation making it easier for businesses and ordinary people to recycle.

-

Legislation for mandatory biodiversity net gain would be welcome. We would like to see Environmental Net Gain as a long term ambition. The Bill has the flexibility to make this happen in the future.

Finally, speaking in my capacity as UK Commissioner to the Global Commission on Adaptation, I would like to see hard targets on climate change adaptation.

The Intergovernmental Panel on Climate Change report said we have 11 years to limit global temperature rise to 1.5ºC above pre-industrial levels.

But, the World Economic Forum’s Global Risks Report 2019 - prepared for Davos next week - says: “Global risks are intensifying but the collective will to tackle them appears to be lacking. Instead, divisions are hardening.”

If we don’t come together to deal with climate change, the impacts will tower over our present political disagreements. The accelerating physical risks mean environmental management and adaptation must be given more focus, alongside essential efforts to reduce emissions.

There is no point in building low carbon, energy efficient infrastructure that could be washed away in a flood or destroyed by heat.

This Environment Bill is a close relative of the Climate Change Act, and both are still relatively young.

By helping them to develop together - reducing emissions; making our country more resilient; and allowing continued prosperity – the UK can be a leader in a new and challenging global climate.

I began this speech by quoting a hero - Billie Jean King - but often it’s not the “pressure” itself that is the “privilege”.

The Environment Agency is a Category 1 responder, helping people in life-threatening incidents.

Last year, Environment Agency colleagues were part of the response to the Skripal poisoning in Salisbury.

They said:

“We come to the aid of other Category 1 responders (like Police, Fire and Rescue) when they lead a major incident. They, in turn, come to ours.”

“We all had to deal with a situation which was unprecedented whilst being unable to speak about it due to security restrictions.”

“Many hadn’t worked together before… We pulled together and relied on each other. People were approachable, caring, absolutely 100% there for the team. Sometimes it’s the small things that help – like humour and good spirits. We became a close group and have met socially since.”

“I’m a firm believer in staying positive: that’s what saw us through.”

The laws and policies discussed today are only two elements of a project that everyone in society has a stake in.

In a world where bitter disputes flair-up at the swipe of an i-phone, I would like us to apply the kind of inclusive and collaborative attitude displayed in Salisbury to our long-term environmental ambitions.

If Government, politicians, businesses, regulators, and NGOs, recognise that our environmental goals are more alike than not - and we can work together…

even if our methods may sometimes appear incommensurable

…then - in years to come - we may come to look back at January 2019… and say that the pressure was a privilege.

Thank you very much.