Maas spricht bei UN-Generalversammlung.

In Zeiten immer komplexerer globaler Herausforderungen braucht es mehr internationale Zusammenarbeit, nicht weniger. Das betonte Außenminister Maas bei seiner Rede vor der UN-Generalversammlung – und sprach sich für eine Stärkung der Vereinten Nationen aus.

"We the peoples", "Wir, die Völker" – die Worte, mit denen die Charta der Vereinten Nationen beginnt. Sie müssten die Delegierten bei den Vereinten Nationen immer wieder an ihren Auftrag erinnern, erklärte Außenminister Heiko Maas in seiner Rede vor der 73 UN-Generalversammlung in New York. Das Versprechen der Vereinten Nationen, die Würde und Freiheit aller Menschen zu verteidigen, dürfe keine leere Floskel bleiben. Es werde die Triebfeder von Deutschland als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat sein, dieses Versprechen zu erfüllen.

Stronger #UNited – für starke Vereinte Nationen.

Trotz der Krise des Multilateralismus, "die Konflikte weltweit scheinbar unlösbar werden lässt", gebe ein Blick in die europäische Geschichte Hoffnung: "Europa hat der Welt bewiesen: Es gibt keinen Widerspruch zwischen Multilateralismus und Souveränität. Im Gegenteil: In einer Welt, die vor immensen globalen Problemen steht, kann Souveränität überhaupt nur durch Zusammenarbeit gewahrt werden!" Maas sprach sich für eine Reform der Vereinten Nationen aus und erklärte, vor allem der Sicherheitsrat müsse repräsentativer und inklusiver werden. Bereits seit einigen Jahren macht sich Deutschland mit seinen Partnern dafür stark, dass dort Länder des Globalen Südens und die größten Beitragsleister der UN besser vertreten sind.

Nachhaltige Friedensprozesse in Syrien und weltweit.

In der Syrien-Frage zeigte sich Außenminister Maas entschlossen. Er betonte, dass in Syrien ein politischer Friedensprozess für eine langfristige Lösung unausweichlich sei. "Dafür müssen die Verhandlungen unter dem Dach der Vereinten Nationen gebündelt werden."

Zu diesem politischen Prozess wird Deutschland aktiv beitragen: Voraussichtlich noch im Oktober soll es ein gemeinsames Treffen mit Frankreich, der Türkei und Russland zum Thema Syrien geben. Das erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag im Rahmen einer Pressekonferenz anlässlich des Besuchs des türkischen Staatspräsidenten, die Maas' Rede vorausging.

Gemeinsam handeln, Eskalationen verhindern.

Nicht nur in Syrien, sondern auch in anderen Konflikten seien Verhandlungen und gemeinsames Handeln für nachhaltige Friedensprozesse unausweichlich – das habe sich nicht nur an den gemeinsamen Sanktionen des Sicherheitsrates gegen Nordkorea gezeigt. In diesem Zusammenhang lobte Maas auch das Atomabkommen mit dem Iran, an dem Europa weiter festhalte: "Es hat iranische Nuklearwaffen und eine vor drei Jahren noch höchst wahrscheinliche Eskalation bis heute erfolgreich verhindert. Das ist nicht wenig!"

Angesichts der militärischen Konflikte in Staaten wie dem Irak oder Libyen forderte Außenminister Maas Unterstützung der Mitgliedstaaten für die Friedensstiftungsmission der Vereinten Nationen: "Bei der Herkulesaufgabe, den Aufbau funktionierender staatlicher Strukturen voranzubringen, sind die Vereinten Nationen auf unsere politische Rückendeckung angewiesen."

Der Klimawandel als gemeinsame Herausforderung.

"Nationalistisches Handeln allein nach der Devise 'my country first' stößt dort an seine Grenzen – schon deshalb, weil das Klima keine kennt." Eine besondere Bedeutung, betonte Maas, hätten die gemeinsamen Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft gegen den Klimawandel. Er erinnerte daran, dass die die Folgen des Klimawandels teils verheerende Auswirkungen auf die Sicherheit und Stabilität ganzer Länder und Regionen haben können.

Deutschland übernimmt Verantwortung in der Welt.

Seine Rede vor der UN-Generalversammlung nutze Außenminister Maas, um einen Ausblick auf die deutsche Mitgliedschaft im Sicherheitsrat zu geben, in dem Deutschland ab Januar 2019 als nichtständiges Mitglied vertreten sein wird. "Es ist uns Ansporn, unseren Teil zur Lösung der Krisen dieser Welt beizutragen – ohne Selbstüberschätzung, aber mit Zuversicht und dem Mut zu gestalten." Deutschland werde auf Dialog und Kooperation setzen und auch den Dialog mit der Zivilgesellschaft suchen, um auch denjenigen eine Stimme geben zu können, die es schwer haben, sich bei den UN Gehör zu verschaffen.

Während der Mitgliedschaft im Sicherheitsrat will sich Deutschland vor allem für die vier Kernthemen Frieden, Gerechtigkeit, Innovation und Partnerschaft einsetzen – allesamt "Markenzeichen" der deutschen Außenpolitik.

Mittwoch, 3 Oktober 2018

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