en-de  Putin’s sinister threats and lies extend far beyond his own country: article by Boris Johnson Hard
Um zu verstehen, warum drei Menschen angeschlagen in Salisbury liegen, muss man auf Vladimir Putins Handlungen innerhalb Russlands blicken.

Gestern wurde er zum Gewinner einer Wahl ausgerufen das einer Krönung glich, komplett mit einer triumphalen Zeremonie vor den Kremlmauern. Herrn Putins führender Opponent war offensichtlich von der Wahl ausgeschlossen worden, und eine Fülle von CCTV-Filmmaterial tauchte auf, das Wahlbeamte zeigt, die nonchalant Wahlurnen stopften.

Ein loyaler Funktionär in Sibirien benutzte Ballons in Russlands Nationalfarben für die neuartige Funktion, eine neugierige Kamera zu verdecken. "Eine Wahl ohne echten Wettbewerb, wie wir es bei dieser Wahl erlebt haben, ist unglücklicherweise keine echte Wahl", war das Urteil der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Während er seine Machtposition ausbaut, führt Herr Putin sein Land in eine gefährliche Richtung. Während seiner Herrschaft hat er die Freiheiten der russischen Bevölkerung ausgehöhlt, die Schrauben der staatlichen Repression angezogen und vermeintliche Feinde zur Strecke gebracht.

Wenn ein Führer anfängt, sich in dieser Art zu benehmen, dann sollte niemand überrascht sein, falls viele seiner Landsleute sich vom Beispiel der Länder angezogen fühlen, die eine andere Werteskala verfolgen.

Sie werden bemerken, dass viele Nationen Wahlen abhalten, bei denen niemand das Ergebnis vorher kennt. Sie werden sehen, wie freie Gesellschaften in Europa, Amerika und anderswo wachsen und gedeihen, genau weil die Leute leben können, wie sie wollen, vorausgesetzt sie richten keinen Schaden an.

Sie werden verstehen, wie unabhängige Medien die Fehler oder Irrtümer demokratischer Regierungen herausstellen. Und sie werden sich fragen, warum Russland nicht das Gleiche haben kann? Herr Putin kann die klare Antwort nicht geben, nämlich dass er Russland diese Freiheiten verweigern muss, um seine unbefristete Herrschaft zu garantieren. Statt dessen muss er eine nachdrückliche Botschaft senden, dass peinliche Fragen zu stellen oder sich gegen ihn zu wenden einen schrecklichen Preis hat. Was uns auf Salisbury zurückkommen lässt. Der Einsatz eines russischen, militärischen 'Novichok'-Nervengiftes gegen Sergei Skripal und seine Tochter Julia, war sehr bewusst.
Wie Ken Clarke letzte Woche im Parlament betonte, sollte die offensichtlich russische Herkunft der Waffe ein Zeichen an jeden sein, der, mitten in der zunehmenden Unterdrückung von Herrn Putins Russland, über Widerspruch nachgrübelt. Die Botschaft ist klar: 'Wir werden dich zur Strecke bringen, wir werden dich finden und wir werden dich töten - und obwohl wir unsere Schuld mit Verachtung leugnen, wird die Welt wissen, dass Russland es getan hat.'

Es gab einen Hinweis darauf in Herrn Putins erster öffentlicher Reaktion zu Salisbury. Er leugnete Russlands Schuld - selbstverständlich - während er sorgfältig den Hauch einer Drohung einbrachte. "Wenn es ein militärischer Kampfstoff war", sagte er, "wären sie offensichtlich auf der Stelle gestorben." Offensichtlich. Schließlich hatte er dem staatlichen Fernsehen mitgeteilt, dass Verräter 'ins Gras beißen' und an ihren 'Silberlingen ersticken' würden. Doch der Kreml, gewöhnt an zahme offizielle Medien, hat offensichtlich Schwierigkeiten, seine Geschichte in Ordnung zu bringen.

Seit es die Skripals und Detective Sergeant Nick Bailey am 4. März getroffen hatte, haben russische Amtsträger und die staatlichen Medien verschiedentlich behauptet, dass 'Novichok' niemals existierte habe, die Lagerbestände zerstört worden seien oder dass sie nicht zerstört aber mysteriöserweise in andere Länder entkommen seien.

Alexander Shulgin, der russische Botschafter in Den Haag, sagte zu Sky News: "Ich habe niemals von diesem Programm gehört, von diesem 'Novichok'-Kampfstoff. Niemals." Aber sein Gedächtnis verbesserte sich plötzlich als er bei 'Russia Today' auftauchte und sagte, dass 'Novichok' von der Sowjetuinion entwickelt worden war. "Es gab in der Russischen Föderation nie ein solches Programm unter einem solchen Codenamen", sagte er. "Jedoch in Sowjetzeiten begann die Forschung eine neue Generation giftiger Substanzen herzustellen." Dies schien den russischen Außenminister auf dem falschen Fuß zu erwischen, dessen Sprecherin Maria Sacharowa am selben Tag erklärte, dass weder Russland noch die Sowjetunion 'Novichok' erschaffen hätten. "Dieses Programm ist keine Kreation von Russland oder der Sowjetunion", sagte sie, bevor sie schamlos den Finger auf Schweden, die Tschechische Republik, die Slowakei, Amerika - und unvermeidlich - auf das Vereinigte Königreich richtete.

Inzwischen haben andere russische Beamte sich bemüht, Zweifel und Misstrauen aus dem Nichts hervorzuzaubern. Alexander Jakowenko, der russische Botschafter in London, hinterfragte das Fehlen von Fotos von den Skripals in ihren Krankenhausbetten.

Sein Amtskollege in Brüssel, Wladimir Chizhow, beschuldige Großbritannien 'konsularische Gepflogenheiten' zu brechen, weil russische Beamte die Skripals nicht hatten besuchen können.

Die Reaktion der zwei Gesandten ist so offensichtlich, dass ich kaum glauben kann, dass sie Anweisungen benötigen. Sergei und Julia Skripal liegen seit dem 4. März im Koma - wie man es von Opfern einer Nervengift-Attacke erwarten würde. Sie sind nicht in der Lage, ihr Einverständnis zu geben, fotografiert zu werden oder Besucher zu empfangen. Gemäß dem NHS Code of Practice (Leitfaden des Nationalen Gesundheitsdienstes) müssen Krankenhäuser die Erlaubnis ihrer Patienten haben, bevor sie dies zulassen.

Und ich werde so vorsichtig wie möglich darauf eingehen: Es ist nicht offensichtlich, dass ausgerechnet die Skripals einen Besuch von russischen Beamten begrüßen würden. Der russische Staat nimmt Zuflucht zu seiner üblichen Strategie, eine Nadel der Wahrheit in einen Heuhaufen aus Lügen und Verschleierung zu verstecken.

Aber als ich gestern meine europäischen Amtskollegen in Brüssel traf, hat mich am meisten beeindruckt, dass sich niemand zum Narren halten lässt. Fast jedes an diesem Tisch vertretene Land war schon von bösartigem oder störendem russischem Verhalten betroffen. Die meisten hatten die Art von verlogenem Propaganda-Angriff durchgestanden, den das Vereinigte Königreich heute erlebt.

So verhält sich Herr Putin zu Hause; wir sollten im Ausland nichts anderes erwarten.

Veröffentlicht: 20. März 2018 - https://www.gov.uk/government/speeches/putins-sinister-threats-and-lies-extend-far-beyond-his-own-country-article-by-boris-johnson
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As he extends his grip on power, Mr Putin is taking his country in a dangerous direction.
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They will notice that plenty of nations hold elections where no-one knows the result in advance.
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And they will wonder why Russia cannot have the same?
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Which brings us back to Salisbury.
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“There never was such a programme under such a codename in the Russian Federation,” he said.
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Meanwhile, other Russian officials have sought to conjure doubt and suspicion out of thin air.
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The response to the 2 envoys is so obvious that I can scarcely believe they require instruction.
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They cannot give their consent to be photographed or receive visitors.
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Most had endured the kind of mendacious propaganda onslaught that the UK is experiencing today.
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This is how Mr Putin behaves at home; we should not expect anything different abroad.
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To understand why 3 people lie stricken in Salisbury, look at Vladimir Putin’s actions inside Russia.

Yesterday he was proclaimed the winner of an election that resembled a coronation, complete with a triumphant ceremony outside the walls of the Kremlin. Mr Putin’s leading opponent had obviously been banned from standing and an abundance of CCTV footage appeared to show election officials nonchalantly stuffing ballot boxes.

One loyal functionary in Siberia used balloons in Russia’s national colours for the novel function of covering up a prying camera. “A choice without a real competition, as we have seen in this election, unfortunately is not a real choice,” was the verdict of the observer mission from the Organisation for Security and Cooperation in Europe (OSCE).

As he extends his grip on power, Mr Putin is taking his country in a dangerous direction. Throughout his rule he has eroded the liberties of the Russian people, tightened the screws of state repression and hunted down supposed foes.

When a leader starts behaving in this way then no-one should be surprised if many of his compatriots feel drawn to the example of countries that observe a different scale of values.

They will notice that plenty of nations hold elections where no-one knows the result in advance. They will see how free societies in Europe, America and elsewhere thrive and prosper precisely because people are able to live as they choose, provided they do no harm.

They will understand how an independent media exposes the failings or evasions of democratic governments. And they will wonder why Russia cannot have the same? Mr Putin cannot give the straight answer, which is that he must deny Russia those freedoms in order to guarantee his perpetual rule. Instead, he has to send an emphatic message that asking awkward questions or turning against him carries a terrible price. Which brings us back to Salisbury. The use of a Russian military grade ‘Novichok’ nerve agent against Sergei Skripal and his daughter, Yulia, was very deliberate.
As Ken Clarke pointed out in Parliament last week, the obvious Russian-ness of the weapon was designed to send a signal to anyone pondering dissent amid the intensifying repression of Mr Putin’s Russia. The message is clear: we will hunt you down, we will find you and we will kill you – and though we will scornfully deny our guilt, the world will know that Russia did it.

There was a hint of this in Mr Putin’s first public response to Salisbury. He denied Russia’s culpability – of course – while carefully injecting a note of menace. “If it was military grade agent,” he said, “they would have died on the spot, obviously.”

Obviously. After all, he had already told state television that traitors would “kick the bucket” and “choke” on their “pieces of silver”. Yet the Kremlin, accustomed to a tame official media, is clearly struggling to get its story straight.

Since the Skripals and Detective Sergeant Nick Bailey were struck down on March 4, Russian officials and the state media have claimed variously that ‘Novichok’ never existed, or the stockpiles were destroyed, or they weren’t destroyed but mysteriously escaped to other countries.

Alexander Shulgin, the Russian Ambassador to The Hague, told Sky News: “I’ve never heard about this programme, about this Novichok agent. Never.” But his memory suddenly improved when he appeared on Russia Today and said that Novichok had been developed by the Soviet Union. “There never was such a programme under such a codename in the Russian Federation,” he said. “However, in Soviet times research began to produce a new generation of poisonous substances.”
This seemed to wrongfoot the Russian foreign ministry, whose spokeswoman, Maria Zakharova, declared on the same day that neither Russia nor the Soviet Union had created Novichok. “This programme is not the creation of Russia or the Soviet Union,” she said, before disgracefully pointing the finger at Sweden, the Czech Republic, Slovakia, America – and inevitably the UK.

Meanwhile, other Russian officials have sought to conjure doubt and suspicion out of thin air. Alexander Yakovenko, the Russian Ambassador in London, questioned the absence of photographs of the Skripals in their hospital beds.

His counterpart in Brussels, Vladimir Chizhov, accused Britain of breaking “consular conventions” because Russian officials had not been able to visit the Skripals.

The response to the 2 envoys is so obvious that I can scarcely believe they require instruction. Sergei and Yulia Skripal have been in a coma since 4 March – as you would expect from victims of a nerve agent attack. They cannot give their consent to be photographed or receive visitors. Under the NHS Code of Practice, hospitals must have their patients’ permission before allowing this to happen.

And I will make the point as delicately as possible: it is not obvious that the Skripals, of all patients, would welcome a visit from Russian officials. The Russian state is resorting to its usual strategy of trying to conceal the needle of truth in a haystack of lies and obfuscation.

But when I met my European counterparts in Brussels yesterday, what struck me most is that no-one is fooled. Just about every country represented around the table had been affected by malign or disruptive Russian behaviour. Most had endured the kind of mendacious propaganda onslaught that the UK is experiencing today.

This is how Mr Putin behaves at home; we should not expect anything different abroad.

Published 20 March 2018

https://www.gov.uk/government/speeches/putins-sinister-threats-and-lies-extend-far-beyond-his-own-country-article-by-boris-johnson