en-de  Theresa May is signalling a readiness to compromise on Brexit Hard
Charlemagne - Theresa May signalisiert Kompromissbereitschaft beim Brexit.

Während die Logik eines Abkommens klar wird, beginnt Großbritannien weniger trotzig zu klingen.

The Economist, Druckausgabe Europa, 6. April 2017.

HUGO YOUNG, ein Schriftsteller, ließ sich zu Hobbes'schen Metaphern herab, um Großbritanniens Verhandlungen zum Eintritt in die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft in den frühen 70er Jahren zu beschreiben. Aber wenn der Beitritt "widerlich", "gelegentlich brutal" und "unbestreitbar lang" war, könnte der Austritt aus dem Verein noch schwieriger werden. Theresa May, die britische Ministerpräsidentin, lobte die Europäische Union letzte Woche überschwänglich, als sie das Austrittsverfahren auslöste, zum Beginn der zweijährigen Austrittsverhandlungen. Aber Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates, erfasste die Stimmung besser und sagte "schwierige, komplexe und manchmal sogar konfrontative Gespräche" voraus.

Die Vorstöße gegen Gibraltar in dieser Woche waren eine deprimierende Erinnerung daran, dass der britische Chauvinismus immer noch lebendig ist, zu Tage gefördert durch die Entscheidung im letzten Juni, die EU zu verlassen. Er wird zweifellos neue Ausdrucksformen finden, wenn sich die BREXIT-Gespräche entwickeln (siehe Artikel). Auch weitere Kämpfe zu erwarten: Die Debatte über die ausstehenden finanziellen Verpflichtungen Großbritanniens gegenüber der EU scheint fast garantiert in Tränen zu enden. Aber nichts davon sollte den weitgehenden Entwicklungsverlauf der letzten paar Wochen verdunkeln. Nachdem sie ihre Truppen seit dem Referendum an die Spitze des BREXIT-Berges marschieren ließ, hat Mrs. May angefangen, sie still wieder zurücktrotten zu lassen.

Europäische Unterhändler bemerken, dass sich, angesichts der unerbittlichen Logik des BREXIT, langsam eine realistische Haltung in London breit gemacht hat. Mrs. Mays Bestehen auf der Einführung von Einwanderungskontrollen nach dem BREXIT bespielsweise, führte unweigerlich zu ihrer Einwilligung, dass Großbritannien den EU-Binnenmarkt verlassen müsse und jede Mitsprache bei dessen Gesetzgebung verlöre. Dies hat ein Problem weitgehend neutralisiert, von dem einige dachten, dass es für die Verhandlungen von zentraler Bedeutung sein müsste. "Wir wollen nicht ihre (Migrations)-Regeln schreiben", sagt ein Eurokrat. Der Entwurf der Verhandlungsrichtlinien, den Herr Tusk in der vergangenen Woche an die europäischen Hauptstädte verteilte, erwähnt nur die "vier Freiheiten" des Binnenmarktes und begrüßt dann einfach die Anerkennung von Mrs. May, dass sie nicht à la carte verfügbar sind.

Die Realität hat weitere Bissspuren hinterlassen. Vergangen sind die leeren Drohungen, Großbritannien in eine Steueroase zu verwandeln, falls die EU keine zufriedenstellenden Scheidungsbedingungen anbieten sollte. Mrs. May akzeptiert jetzt, dass ein Handelsabkommen mit der EU nicht in Kraft treten kann, bevor Großbritannien ausscheidet (auch wenn sie sich an die Fantasie klammert, dass deren ganze Details im voraus ausgearbeitet werden können). Das bedeutet, dass eine Art von Brücken-Regelung benötigt werden wird, vielleicht für die Dauer von zwei oder drei Jahren, während derer, wie Mrs. May angedeutet hat, Großbritannien die Bedingungen des Binnenmarkts akzeptieren könnte, einschließlich der Freizügigkeit der EU-Arbeitnehmer.

Dieses Schlachten heiliger Kühe hat Europa beschwichtigt. Großbritannien dürfte die neun Monate seit dem Referendum damit verbracht haben, sich zu brüsten und sich selbst zum Narren zu machen. Aber besser, das eitle Gehabe aus dem Weg zu räumen, bevor die eigentlichen Verhandlungen beginnen. EU-Beamte bereiten sich immer noch auf einen völligen Zusammenbruch der Gespräche vor und darauf, dass Großbritannien in zwei Jahren ohne ein Abkommen aus der EU fällt. Aber während sie beobachten, wie britische Rhetorik der Realität weicht, erklären sich einige jetzt für etwas optimistischer.

Tatsächlich, sprechen Sie mit Unterhändlern in Brüssel, Berlin oder Paris - immer noch bemerkenswert einig - und Sie werden Bedenken finden - nicht so sehr über britische Perfidie oder Täuschung, sondern über ihre Bereitschaft, das zu tun, was der BREXIT-Minister David Davis als "die komplizierteste Verhandlung moderner Zeiten" bezeichnet. Nehmen Sie die Rechte der in Großbritannien lebenden EU-Bürger und umgekehrt. Hier gibt es keinen Grund zum Streit: Beide Seiten wollen die Störungen für ihre Einwanderer minimieren. Aber die Sache ist äußerst komplex, von den Rentenvorschriften über die Rechte von Ehepartnern aus Drittstaaten bis hin zur Durchsetzbarkeit aller vereinbarten Regeln. Ein EU-Unterhändler sagt, in normalen Zeiten würde es ein Jahrzehnt brauchen, um die Fäden zu entwirren. Arbeite dich durch die Brexit-To-Do-Liste und zwei Jahre sehen erschreckend kurz aus.

Am schwierigsten wird es sein herauszufinden, wie Großbritanniens Forderungen nach Souveränität mit seinen Handelsbedürfnissen in Einklang gebracht werden können. Was das betrifft, so fürchten die Europäer, ist der Groschen in London noch nicht gefallen. Mrs. May ruft nun zu einer "tiefen und besonderen Partnerschaft" mit der EU auf. Das setzt eine Handelsbeziehung voraus, die über Waren hinausgeht zu den Dienstleistungen, die Großbritannien gern exportiert, insbesondere die finanzielle Sorte, und eine Absicherung, dass seine Standards und Regeln nicht von denen Europas abweichen. Daher, je tiefer das Handelsabkommen, desto mehr muss Großbritannien nach den Regeln der EU spielen und vielleicht die De-facto-Aufsicht seiner Gerichte akzeptieren.

Man weiß nicht, was man hat, bis es weg ist.

Die Europäer sind auch bereit von einem oberflächlichen Handelsabkommen zu lassen. Ihre Hoffnung ist, dass Großbritannien danach streben wird, sich den EU-Regeln anzunähern, sobald die regulatorischen Zielkonflikte sichtbar werden. Sollten die Gespräche relativ glatt vorangehen, dürften die beiden Seiten im Laufe der Zeit feststellen, dass sie, Gesetz für Gesetz, Institution für Institution, ein System errichten, nicht unähnlich dem, das sie dabei sind zu demontieren. Es gibt bereits Anzeichen dafür. Es ist eine "absurde" Übung, sagt ein EU-Beamter. "Wir erfinden viele der Instrumente neu, die wir bereits haben." Aber Eurokraten machen sich auch Sorgen darüber, dass eine vernünftige Haltung im Ausland Mrs. May in einen Showdown mit den Hardlinern zu Hause zwingen könnte. Momentan schwimmt sie oben; Ihre entschlossene Wende zur BREXIT-Sache (und die Schwäche ihrer politischen Feinde) überlässt ihr reichlich politisches Kapital. Aber ist sie darauf vorbereitet, 2020 in die nächsten Wahlen zu gehen, die Freizügigkeit der EU zu akzeptieren, hohe Summen in deren Haushalt zu zahlen und unter der Aufsicht ihrer Gerichte zu agieren? Kann sie ein endgültiges Abkommen verhandeln und verteidigen, das so viel von dem bewahrt, was die Austritts-Kampagne zu zerstören suchte?

Vielleicht kann sie: Ersatz-Souveränität kann als die wahre Liebe neu verpackt werden und die Einwanderung kann mit der Erholung der EU-Wirtschaft hilfreich zurückgehen. Die Premierministerin kann argumentieren, dass obwohl der BREXIT Großbritannien jeden Einfluss auf die Regeln des Handels mit der EU nimmt, Großbritannien das Recht erwirbt, seine Handelsbeziehungen mit dem Rest der Welt neu zu verhandeln. Es ist für Europäer schwer zu beurteilen, ob dies die Brexiteers beschwichtigen wird. Andererseits war es für Europäer immer schwer einzusehen, warum Großbritanniens gequälte Haltung gegenüber der EU ihr Problem sein sollte.

Dieser Artikel erschien im Europa-Teil der Printausgabe unter dem Titel "Descending Mount Brexit" ("Abstieg vom BREXIT-Berg").
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As the logic of a deal becomes clear, Britain is starting to sound less defiant.
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The Economist, Print Edition Europe, April 6, 2017.
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But none of this should obscure the broader trajectory of the past few weeks.
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“We don’t want to write their [migration] rules,” says one Eurocrat.
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Reality has left other toothmarks.
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This massacre of sacred cows has reassured Europe.
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Take the rights of EU citizens living in Britain and vice versa.
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Work your way down the Brexit to-do list, and two years looks dauntingly brief.
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On this, the Europeans fear, the penny has not yet dropped in London.
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Mrs. May now calls for a “deep and special partnership” with the EU.
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You don’t know what you’ve got ’til it’s gone.
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The Europeans also stand to lose from a shallow trade deal.
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There are signs of this already.
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It is an “absurd” exercise, says an EU official.
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It is hard for Europeans to judge whether this will pacify the Brexiteers.
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Charlemagne - Theresa May is signalling a readiness to compromise on Brexit.

As the logic of a deal becomes clear, Britain is starting to sound less defiant.

The Economist, Print Edition Europe, April 6, 2017.

HUGO YOUNG, an author, alighted on Hobbesian metaphors to describe Britain’s negotiations, in the early 1970s, to join the then European Economic Community. But if accession was “nasty”, “occasionally brutish” and “indisputably long”, leaving the club may prove harder still. Last week Theresa May, Britain’s prime minister, praised the European Union effusively even as she triggered the process to leave it, beginning two years of withdrawal negotiations. But Donald Tusk, president of the European Council, captured the mood better, predicting “difficult, complex and sometimes even confrontational” talks.

This week’s contretemps over Gibraltar was a depressing reminder that the strain of British jingoism unearthed by the vote to leave the EU last June remains alive. It will no doubt find fresh modes of expression as the Brexit talks unfold (see article). Expect other battles, too: the debate over Britain’s outstanding financial obligations to the EU seems almost guaranteed to end in tears. But none of this should obscure the broader trajectory of the past few weeks. Having marched her troops to the top of Mount Brexit since the referendum, Mrs. May has begun quietly trotting them back down again.

European negotiators note that a mood of realism has slowly settled on London as the remorseless logic of Brexit has taken hold. Mrs. May’s insistence on imposing immigration controls after Brexit, for example, led inexorably to her acceptance that Britain would have to quit the EU’s single market and lose any say in making its laws. That has broadly neutralised an issue some had thought might be central to the negotiations. “We don’t want to write their [migration] rules,” says one Eurocrat. The draft negotiating guidelines circulated by Mr. Tusk to Europe’s capitals last week make only passing mention of the single market’s “four freedoms”, and then simply to welcome Mrs. May’s acknowledgment that they are not available à la carte.

Reality has left other toothmarks. Gone are the empty threats to turn Britain into an offshore tax haven should the EU fail to offer satisfactory divorce terms. Mrs. May now accepts that a trade deal with the EU cannot enter into force before Britain leaves (even if she clings to the fantasy that its full details may be worked out in advance). That means some sort of bridging arrangement will be needed, perhaps lasting two or three years, during which Mrs. May has hinted that Britain could accept the rules of the single market, including the free movement of EU workers.

This massacre of sacred cows has reassured Europe. Britain may have spent the nine months since the referendum strutting about and making a fool of itself. But better to get the peacocking out of the way before the actual negotiations open. EU officials are still preparing for a complete breakdown in talks, and for Britain to crash out of the EU in two years without a deal. But as they observe British rhetoric yielding to reality, some now proclaim themselves a little more optimistic.

Indeed, talk to negotiators in Brussels, Berlin or Paris—still notably united—and you find concerns not so much about British perfidy or delusion, but over its readiness to conduct what David Davis, the Brexit minister, calls “the most complicated negotiation of modern times”. Take the rights of EU citizens living in Britain and vice versa. Here, there is no reason for a row: both sides want to minimise disruption for their immigrants. But the issue is extremely complex, from pension rules to the rights of third-country spouses to the enforceability of whatever rules are agreed on. One EU negotiator says that in normal times it would take a decade to untangle the threads. Work your way down the Brexit to-do list, and two years looks dauntingly brief.

Hardest of all will be working out how to marry Britain’s demands for sovereignty with its trading needs. On this, the Europeans fear, the penny has not yet dropped in London. Mrs. May now calls for a “deep and special partnership” with the EU. That implies a trade relationship that extends beyond goods to the services Britain likes to export, particularly the financial sort, and a means of ensuring that its standards and rules do not deviate from Europe’s. The deeper the trade deal, therefore, the more Britain must play by the EU’s rulebook and, perhaps, accept the de facto supervision of its courts.

You don’t know what you’ve got ’til it’s gone.

The Europeans also stand to lose from a shallow trade deal. Their hope is that Britain will seek to converge with EU rules once the regulatory trade-offs become apparent. Should the talks proceed relatively smoothly, in time the two sides may find themselves building, law by law, institution by institution, a regime not dissimilar from the one they are preparing to dismantle. There are signs of this already. It is an “absurd” exercise, says an EU official. “We are reinventing many of the instruments we already have.”

But Eurocrats also worry that a sensible posture abroad may force Mrs. May into a showdown with hardliners at home. For now, she is riding high; her stout conversion to the Brexit cause (and the feebleness of her political foes) leaves her with plenty of political capital. But is she prepared to enter the next election, in 2020, accepting free movement from the EU, paying large sums into its budget and operating under the purview of its courts? Can she negotiate and defend a final deal that preserves so much of what the Leave campaign fought to destroy?

Perhaps she can: ersatz sovereignty can be repackaged as the real thing, and immigration may decline helpfully as the EU economy recovers. The prime minister can argue that although Brexit will lose Britain any say over the rules that govern its commerce with the EU, it wins Britain the right to renegotiate its trade with the rest of the world. It is hard for Europeans to judge whether this will pacify the Brexiteers. Then again, it has always been hard for Europeans to see why Britain’s tortured attitude towards the EU should be their problem to solve.

This article appeared in the Europe section of the print edition under the headline "Descending Mount Brexit"