en-de  Secretary of State Speech in Washington DC Medium
Der Minister hielt im Northern Ireland Bureau in Washington DC eine Rede.

Veröffentlicht: 27.September 2018 - Von: Northern Ireland Office und The Rt. Hon. Karen Bradley MP.
Gehalten am: 27.September 2018 (Originalschrift kann von der gehaltenen Version abweichen)


Es ist eine große Ehre, zurück in Washington DC zu sein und die Gelegenheit zu bekommen, Sie über die gegenwärtige Situation in Nordirland auf dem Laufenden zu halten.

Und ich möchte dem Northern Ireland Bureau und besonders Norman Houston für die Einladung heute Abend danken.

Norman ist ganz einfach der perfekte Profi, der vom Büroangestellten zu seiner gegenwärtigen Rolle als Direktor des Büros, der Nordirland voranbringt, aufgestiegen ist.

Und Anfang dieses Sommers wurde sein Beitrag zu Recht mit der Verleihung des OBE ( Order of the British Empire) durch Ihre Majestät, die Queen, gewürdigt.

So danke Norman für all die fantastische Arbeit, die du machst. Nordirland ist sehr froh, dich zu haben.

Bevor ich speziell von Nordirland rede, kann ich nicht umhin, in meinen zwei Tagen hier und in Boston darüber nachzudenken, wie sehr ich von den Verbindungen beeindruckt bin, die das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten vereinen.

Du bleibst unser engster und wichtigster Verbündeter. Keine zwei Länder tun so viel und haben so viel gemeinsam so viel wie wir, auch sind wir unsere jeweils größten einzelnen Handelspartner.

Und während das Vereinigte Königreich im nächsten Jahr die EU verlässt, wollen wir weiterhin darauf aufbauen, um sicherzustellen, dass die Beziehungen zwischen unseren beiden großartigen Ländern immer stärker werden.

Wir mögen die EU verlassen, aber wir verlassen Europa nicht und wir verlassen sicherlich die Weltbühne nicht.

Unser Austritt stellt gewiss Anforderungen, aber auch Möglichkeiten mit alten Verbündeten und neuen Freunden gleichermaßen.

Wir beabsichtigen fest, eine weltweite Nation zu sein, und bei jenem Abendteuer gibt es keinen größeren Partner als die Vereinigten Staaten.

Die Freundschaft und der Beistand der USA, bei der Unterstützung der großen Fortschritte, die dort erreicht wurden, waren in den letzten Jahrzehnten in Nordirland natürlich deutlich sichtbar.

Das ist unbezahlbar und wird sowohl von der britischen als auch von der irischen Regierung, vor allem aber von der Bevölkerung Nordirlands selbst zutiefst geschätzt.

Dieses Jahr haben wir alle den zwanzigsten Jahrestag des Belfaster oder Karfreitagsabkommens begangen.

Es ist allzu einfach, einzelnen historischen Ereignissen oder Dokumenten Superlative zuzuordnen und ihre Bedeutung hochzuspielen.

Aber ich glaube nicht, dass einer von uns die Dimension und Bedeutung dessen unterbewerten sollte, was die Teilnehmer dieser Gespräche vor zwanzig Jahren geleistet haben.

Das Karfreitagsabkommen ist nun einmal eines der wichtigsten Abkommen in der komplexen, verflochtenen und nicht immer glücklichen Geschichte des Vereinigten Königreichs und Irlands.

Es stellte den Triumph der Politik über die Spaltung und die Verwüstung der vorhergehenden dreißig Jahre dar, während der über 3.500 Menschen getötet und zahllose weitere Leben durch Gewalt zerstört wurden.

Und zusammen mit seinen nachfolgenden Vereinbarungen ist es der Grundstein von allem gewesen, was erreicht worden ist. Wir alle, die wir uns sehr um Nordirland sorgen, haben daher eine vorrangige Verantwortung, uns mit aller Kraft dafür einzusetzen, um dieses Abkommen zu schützen, zu erhalten und zu fördern.

Das muss im Mittelpunkt dessen stehen, was wir tun, einschließlich der Tatsache das Vereinigte Königreich die EU verlässt.

Was uns betrifft, bleibt die Regierung des UK absolut standhaft in unserer Unterstützung dieses Abkommens und in der Einhaltung unserer sich daraus ergebenden Verpflichtungen.

Den verfassungsrechtlichen Grundsätzen, die es aufstellt, den Institutionen, die es einrichtet, und den Rechten, die es garantiert.

Als Ergebnis des relativen Friedens und der Stabilität, die die Vereinbarung für so viele Menschen herbeiführte, ist Nordirland ein verwandelter Ort, verglichen mit dem, der es vor zwanzig Jahren war.

Die Arbeitslosigkeit ist nahe dem Allzeit-Tief, während die Beschäftigung nahe dem Allzeit-Hoch ist.

Der Tourismus floriert, wie jederman bestätigen wird, der die Kreuzfahrtschiffe in Belfast Harbour und die Menschenmengen im Titanic Quarter gesehen hat, darunter viele Amerikaner, wie ich erfreut mitteilen kann.

Die USA sind Nordirlands zweitgrößtes Exportland.

Während die USA bei ausländischen Direkt-Investitionen in Nordirland an erster Stelle steht.

Namen wie Citygroup, Caterpillar, Seagate und Allstate, deren erweiterte neuer Büros ich im Juli eröffnete.

Durch die öffentlichen Pro-Kopf-Ausgaben, die über 20% höher liegen, als der Durchschnitt im UK, wird die Regierung des UK unsererseits weiterhin, ihre starke Verpflichtung für Nordirland demonstrieren.

Wahrscheinlich hat Nordirland durchaus mit die beste Lebensqualität im ganzen UK.

Damit gibt es heute eine Menge guter Nachrichten aus Nordirland.

Aber ich glaube fest daran, dass Nordirland es sogar noch besser machen könnte. Es gibt riesiges Potential.

Damit man aber das vollständig erschließt und verwirklicht, muss Nordirland dafür sorgen, dass die alle Anstalten des Abkommens 1998 ganz betriebsbereit sind und zum Wohle der Gemeinschaft handeln.

Trotz aller Ereignisse in diesem Jahr anlässlich des 20. Jahrestags vom Abkommen, sieht es ein wenig hohl aus, wenn die Anstalten, die für dieses Abkommen wesentlich sind, seit über 20 Monaten nicht funktionieren.

Die Regierung des Vereinigten Königreichs befürwortet rückhaltlos die Dezentralisierung für Nordirland.

Wir wollen sehen, dass die lokalen Politiker, die die lokalen Entscheidungen treffen, sind gegenüber einer lokalen Versammlung verantwortlich.

Und obwohl wir die notwendigen Interventionen weiterhin machen werden, um die verantwortungsvolle Staatsführung und die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen sicherzustellen, etwa den im Juli in Westminster verabschiedeten Haushalt, kann dies niemals ein Ersatz für lokales Entscheiden sein.

Also braucht Nordirland eine dezentralisierte Regierung in Stormont und alle anderen Anstalten des Abkommens, wie beabsichtigt zu funktionieren.

Und Anfang dieses Monats legte ich dem Parlament einen Plan vor, zu versuchen, das zu realisieren.

Wir beabsichtigen in den nächsten Wochen ein Gesetz einzubringen, das einen begrenzten und vorgeschriebenen Zeitraum festlegen wird, in dem ich nicht mehr verpflichtet bin, einen Zeitpunkt für eine Wahl der Versammlung festzulegen.

Die Gesetzgebung wird auch Regelungen umfassen, die größere Klarheit und Sicherheit geben, um die NI-Ministerien in die Lage zu versetzen, weiterhin Entscheidungen im öffentlichen Interesse zu treffen und den andauernden Bestand öffentlicher Dienste sicherzustellen.

Ich bin auch mit den Parteien und der irischen Regierung im Einklang mit dem dreisträngigen Ansatz im Gespräch, um zu versuchen, eine Grundlage für einen formaleren politischen Dialog zu finden, der zu einer Wiederherstellung der Institutionen führt.

Und die Gesetzgebung wird es mir ermöglichen, einige wichtige öffentliche Ernennungen vorzunehmen, wie z.B. bei der Polizeibehörde.

All dies ist ein Paket, das zusammen angenommen werden muss; ein Pfad zu Gesprächen und der Wiederherstellung der vollen Funktionsfähigkeit der dezentralen Regierung.

Es gibt natürlich keine Erfolgsgarantie.

Weder das Vereinigte Königreich noch die irische Regierung können ein Übereinkommen über Nordirland forcieren.

Das muss hauptsächlich von den wichtigsten politischen Parteien in der Versammlung kommen.

Aber ich glaube, dass die Hindernisse für eine dezentrale Regierung nicht unüberwindbar sind. Sicherlich, wenn man sich die Probleme ansieht, mit denen sich die nordirischen Politiker in der Vergangenheit auseinandergesetzt und welche sie gelöst haben.

Also ist es erreichbar ... und als britische Regierung werden wir alles, was wir können, tun, um die Dezentralisierung in Nordirland wiederherzustellen.

Ich weiß, dass viele Menschen hier auch über Altlasten besorgt sind.

Und die Regierung des UK ist verpflichtet zu tun, was sie kann, um den Opfern und Überlebenden der Unruhen bessere Ergebnisse zu liefern.

Es ist klar, dass der Schaden und das Leid, das durch jahrzehntelange Ereignisse hervorgerufen wird, tiefgreifende und bleibende Auswirkungen auf Einzelpersonen, Familien und das Gemeinwesen haben.

Einige Opfer und Überlebende können Ermittlungen und Gerechtigkeit durch die Gerichte anstreben; andere suchen nach Informationen über die Vorkommnisse, die sie oder ihre Angehörigen beeinträchtigt haben; andere wollen die Vergangenheit hinter sich lassen.

Zu Beginn dieses Jahres haben wir daher, nachdem wir mit allen wichtigen NI-Parteien zusammengearbeitet hatten, eine Konsultation zu den vier vorgeschlagenen neuen Institutionen in Gang gesetzt, die im Stormont House Agreement 2014 dargelegt sind: Abteilung für historische Untersuchungen; Unabhängige Kommission für Informationsbeschaffung; Oral Historisches Archiv; und Implementierungs- und Versöhnungsgruppe.

Wir sind nach wie vor der Ansicht, dass diese den besten Weg nach vorn bieten und in einer Weise arbeiten werden, die fair, ausgewogen, gerecht und angemessen ist.

Eines ist sicher, dass die derzeitigen Mechanismen zum Umgang mit der Vergangenheit nicht genügend für Opfer, Überlebende und die Gesellschaft insgesamt bewirken, und es besteht ein Veränderungsbedarf.

Aber ich möchte, dass dies eine offene Konsultation ist, bei der jeder sein Mitspracherecht hat.

Es gibt keine einfachen Antworten, um solch eine traumatische und schwierige Zeit in der Geschichte Nordirlands anzusprechen - dies ist eine Gelegenheit, jeden mit Interesse unsere leidgeprüfte Vergangenheit anzusprechen, zu Wort kommen zu lassen.

Abschließend noch ein Wort zum Austritt des UK aus der EU, der im nächsten März stattfinden wird.

Lassen Sie mich deutlich sein.

Wir wollen eine tiefe und besondere Partnerschaft mit der EU.

Aber, wie die Premierministerin letzten Freitag sagte, es gibt noch zwei grundsätzliche Fragen, bei denen wir nach wie vor sehr verschiedener Meinung sind.

Das erste ist die Wirtschaftsbeziehung nach unserem Austritt, und wir müssen jetzt von der EU hören, was die eigentlichen Punkte sind und was ihre Alternative ist, damit wir sie diskutieren können.

Das zweite ist der sogenannte irische 'backstop' (Auffanglösung).

Wie der gemeinsame Bericht zwischen dem UK und der EU im letzten Dezember sehr klar gemacht hat, sind wir verpflichtet, keine harte Grenze auf der irischen Insel einzuführen.

Wir können jedoch keinen Vorschlag annehmen, der die wirtschaftliche und verfassungsmäßige Integrität des Vereinigten Königreichs bedroht.

Aber genau das ist es, was die derzeitigen Vorschläge der Kommission für einen sogenannten 'backstop' machen, durch die Schaffung von zwei Zollterritorien innerhalb des UK.

Und die die Premierministerin gesagt hat, würde dies effektiv bedeuten, dass wir das Vereinigte Königreich aufbrechen, was einfach nicht akzeptabel ist und dem diese Regierung niemals zustimmen wird.

Das EU-Referendum war diese größte Einzelübung in Demokratie, die das UK jemals durchgeführt hat.

Wir werden das Ergebnis dieses Referendums nicht umkehren.

Also werden wir uns weiterhin ernsthaft und intensiv und mit einer starken Verpflichtung dafür einsetzen, diese beiden offenen Fragen zu lösen.

Durch dieses ganze Verfahren hindurch werden wir sicherstellen, dass wir das Belfast/Good-Friday-Agreement in all seinen Teilen unter allen Umständen schützen werden.

Zu diesem späten Zeitpunkt in den Verhandlungen ist es nicht akzeptabel, dass die EU unsere Vorschläge einfach zurückweist, ohne detaillierte Erklärung und Gegenvorschläge.

Throughout this process we have treated the EU with nothing but respect.

The UK expects the same from the EU.

Twenty years on from the Belfast or Good Friday Agreement, Northern Ireland has achieved so much and come such a long way.

It is therefore with more than a tinge of sadness and frustration that we currently have no Executive and no Assembly.

Dennoch bleibe ich für die Zukunft zuversichtlich und optimistisch.

Nicht zuletzt wegen meiner Zuversicht in die Menschen Nordirlands.

Wir können und, wie ich glaube, wir werden diese Institutionen wieder funktionsfähig machen.

Das ist es, was die Menschen in Nordirland offensichtlich wollen, und es ist das Richtige für Nordirland.

Wir müssen zu dem Geist zurückkehren, der diejenigen inspiriert hat, die vor zwanzig Jahren diese historische Vereinbarung erzielt haben.

To reach an accommodation that enables us to restore stable devolved government that delivers for the whole community in Northern Ireland on a sustainable basis.

I’ve set out a clear plan to help us get there and it’s our absolute priority.

So that we can build a stronger, brighter and more prosperous Northern Ireland that works for everyone.

And in that venture I’m confident that we can rely on the continuing support and goodwill from friends in the United States.

https://www.gov.uk/government/speeches/secretary-of-state-speech-in-washington-dc
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The Secretary of State delivered a speech at the Northern Ireland Bureau in Washington DC.
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Published 27 September 2018 - From: Northern Ireland Office and The Rt Hon Karen Bradley MP.
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Delivered on: 27 September 2018 (Original script, may differ from delivered version).
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So thank you Norman for all the fantastic work that you do.
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Northern Ireland is very lucky to have you.
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You remain our closest and most important ally.
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That has to be at the core of everything we do including as the UK leaves the EU.
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Unemployment is at near record lows while employment is at near record highs.
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The USA is Northern Ireland’s second largest destination for exports.
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While the USA is the top country for foreign direct investment into Northern Ireland.
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Indeed Northern Ireland probably has amongst the best quality of life of anywhere in the UK.
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So there is a great deal of good news coming out of Northern Ireland today.
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But I firmly believe that Northern Ireland could be doing even better.
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There is huge potential.
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The UK Government believes wholeheartedly in devolution for Northern Ireland.
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We want to see local politicians taking local decisions fully accountable to a local Assembly.
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And earlier this month I set out to Parliament a plan to try and bring that about.
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And the legislation will enable me to make some key public appointments, like the Policing Board.
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Of course there is no guarantee of success.
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Neither the UK nor the Irish Government can force an agreement on Northern Ireland.
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That has to come principally from the main political parties in the Assembly.
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But I do believe that the barriers to devolved government are not insurmountable.
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I know that many people here are also concerned about legacy issues.
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But I want this to be an open consultation in which everyone has their say.
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Finally, a word about the UK’s departure from the EU, which will happen next March.
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Let me be clear.
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We want a deep and special partnership with the EU.
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The second is the so called Irish ‘backstop’.
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The EU referendum was the largest single exercise in democracy the UK has ever undertaken.
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We will not overturn the result of that referendum.
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Throughout this process we have treated the EU with nothing but respect.
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The UK expects the same from the EU.
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Yet for all that, I remain confident and optimistic for the future.
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Not least because of my confidence in the people of Northern Ireland.
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We can and, I think, we will get those institutions back up and running.
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The Secretary of State delivered a speech at the Northern Ireland Bureau in Washington DC.

Published 27 September 2018 - From: Northern Ireland Office and The Rt Hon Karen Bradley MP.
Delivered on: 27 September 2018 (Original script, may differ from delivered version).

It’s a great honour to be back in Washington DC and to have the opportunity to update you on the current situation in Northern Ireland.

And I’d like to thank the Northern Ireland Bureau and in particular Norman Houston for hosting me this evening.

Norman is quite simply the consummate professional, rising from a clerical assistant to his current role promoting Northern Ireland as Director of the Bureau.

And, earlier this summer, his contribution was rightly recognised with the award of an OBE by Her Majesty the Queen.

So thank you Norman for all the fantastic work that you do. Northern Ireland is very lucky to have you.

Before referring specifically to Northern Ireland, I can’t help but reflect during my two days here and in Boston how much I’ve been struck by the bonds that unite the United Kingdom and the United States.

You remain our closest and most important ally. No two countries do as much and share as much as we do, as well as being our largest single trading partner.

And as the UK leaves the European Union next year we want to continue building on that to ensure that the relationship between our two great countries goes from strength to strength.

We might be leaving the EU, but we are not leaving Europe and we are certainly not departing the world stage.

Our departure provides challenges of course, but also opportunities with old allies and new friends alike.

We fully intend to be a global UK, and in that adventure, there is no greater partner than the United States.

US friendship and backing has, of course, been clearly evident over recent decades in Northern Ireland in support of the great progress that has been made there.

It is invaluable and deeply appreciated by both the UK and Irish Governments, but most importantly by the people of Northern Ireland themselves.

This year all of us have been marking the twentieth anniversary of the Belfast or Good Friday Agreement.

It’s far too easy to attach superlatives to individual historical events or documents and to exaggerate their importance.

But I don’t think any of us should underestimate the scale and significance of what was achieved by the participants in those talks twenty years ago.

The Belfast Agreement is quite simply one of the most important documents in the complex, intertwined and not always happy history of the United Kingdom and Ireland.

It represented the triumph of politics over the division and destruction of the previous thirty years that had seen over 3,500 killed and countless more lives shattered by violence.

And along with its successor agreements it has been the foundation stone of all that has been achieved. So all of us who care deeply about Northern Ireland have an overriding responsibility to do all that we can to protect, preserve and promote that Agreement.

That has to be at the core of everything we do including as the UK leaves the EU.

And for our part the United Kingdom Government remains absolutely steadfast in our support for it, and for upholding our commitments under it.

To the constitutional principles it set out, to the institutions it establishes and the rights that it guarantees.

As a result of the relative peace and stability that the Agreement ushered in for so many people, Northern Ireland is a place transformed from where it was 20 years ago.

Unemployment is at near record lows while employment is at near record highs.

Tourism is booming as anyone who’s seen the cruise ships at Belfast Harbour and the crowds at Titanic Quarter, many of them American I’m pleased to say, will testify.

The USA is Northern Ireland’s second largest destination for exports.

While the USA is the top country for foreign direct investment into Northern Ireland.

Names like Citigroup, Caterpillar, Seagate and Allstate whose expanded new offices I opened in July.

For our part, the UK Government continues to demonstrate its strong commitment to Northern Ireland through public spending that per head remains over 20 per cent higher than the UK average.

Indeed Northern Ireland probably has amongst the best quality of life of anywhere in the UK.

So there is a great deal of good news coming out of Northern Ireland today.

But I firmly believe that Northern Ireland could be doing even better. There is huge potential.

But for that to be fully untapped and realised, Northern Ireland needs to see all the institutions of the 1998 Agreement fully up and running and working for the good of the community.

For all the events this year to mark the 20th anniversary of the Agreement, things do look a little hollow when the institutions that are central to that Agreement have not now been working for over 20 months.

The UK Government believes wholeheartedly in devolution for Northern Ireland.

We want to see local politicians taking local decisions fully accountable to a local Assembly.

And while we will continue to make the necessary interventions to ensure good governance and the delivery of public services, such as the Budget passed in Westminster in July, this can never be a substitute for local decision making.

So Northern Ireland needs devolved government at Stormont along with all the other institutions of the Agreement working as they were intended.

And earlier this month I set out to Parliament a plan to try and bring that about.

We intend to introduce legislation in the coming weeks that will set out a limited and prescribed period in which I am no longer under an obligation to set a date for an Assembly election.

The legislation will also include provisions to give greater clarity and certainty to enable NI departments to continue to take decisions in the public interest and to ensure the continued delivery of public services.

I’m also engaged in discussions with the parties and the Irish Government, in accordance with the three stranded approach, to try and find a basis for moving into more formal political dialogue leading to a restoration of the institutions.

And the legislation will enable me to make some key public appointments, like the Policing Board.

All of this is a package which needs to be taken together; a pathway to talks and the restoration of fully functioning devolved government.

Of course there is no guarantee of success.

Neither the UK nor the Irish Government can force an agreement on Northern Ireland.

That has to come principally from the main political parties in the Assembly.

But I do believe that the barriers to devolved government are not insurmountable. Certainly when one looks at the issues Northern Ireland’s politicians have grappled with and resolved in the past.

So this is achievable … and as a UK Government we will do all we can to restore devolution in Northern Ireland.

I know that many people here are also concerned about legacy issues.

And the UK Government is committed to doing what we can to provide better outcomes for victims and survivors of the Troubles.

It is clear that the hurt and suffering caused by decades-old events have a profound and lasting impact on individuals, families and communities.

Some victims and survivors may seek investigations and justice through the courts; others are looking for information about incidents that affected them or their loved ones; others want to leave the past behind.

So earlier this year, after engaging with all the main NI parties, we launched a consultation on the proposed four new legacy institutions set out in the 2014 Stormont House Agreement: Historical Investigations Unit; Independent Commission on Information Retrieval; Oral History Archive; and Implementation and Reconciliation Group.

We continue to believe that these potentially provide the best way forward, and will work in ways that are fair, balanced, equitable and proportionate.

One thing is clear, the current mechanisms for addressing the past are not delivering enough for victims, survivors and for wider society, and change is needed.

But I want this to be an open consultation in which everyone has their say.

There are no easy answers for addressing such a traumatic and difficult period in the history of Northern Ireland - this is an opportunity for everyone with an interest in addressing our troubled past to have their say.

Finally, a word about the UK’s departure from the EU, which will happen next March.

Let me be clear.

We want a deep and special partnership with the EU.

But as the Prime Minister said last Friday, there are still two fundamental issues on which we remain far apart.

The first is the economic relationship after we have left, and we now need to hear from the EU what the real issues are and what their alternative is so that we can discuss them.

The second is the so called Irish ‘backstop’.

As the Joint Report between the UK and the EU last December made very clear, we are committed to no hard border on the island of Ireland.

We cannot, however, countenance any proposal that threatens the economic and constitutional integrity of the United Kingdom.

But that is what the Commission’s current proposals for a so-called ‘backstop’ on Ireland do, by creating two customs territories within the UK.

And as the PM has said, this would effectively mean us breaking up the United Kingdom which is simply not acceptable and this Government will never agree to it.

The EU referendum was the largest single exercise in democracy the UK has ever undertaken.

We will not overturn the result of that referendum.

So we will continue to engage seriously and intensively with a strong commitment to resolving these two outstanding issues.

Throughout this process, we will make sure that we protect the Belfast/Good Friday Agreement in all its parts under all circumstances.

At this late stage in the negotiations, it is not acceptable for the EU simply to reject our proposals without a detailed explanation and counter proposals.

Throughout this process we have treated the EU with nothing but respect.

The UK expects the same from the EU.

Twenty years on from the Belfast or Good Friday Agreement, Northern Ireland has achieved so much and come such a long way.

It is therefore with more than a tinge of sadness and frustration that we currently have no Executive and no Assembly.

Yet for all that, I remain confident and optimistic for the future.

Not least because of my confidence in the people of Northern Ireland.

We can and, I think, we will get those institutions back up and running.

It’s what the people of Northern Ireland clearly want, and it’s the right thing for Northern Ireland.

We need to get back to the spirit that inspired those who made that historic agreement twenty years ago.

To reach an accommodation that enables us to restore stable devolved government that delivers for the whole community in Northern Ireland on a sustainable basis.

I’ve set out a clear plan to help us get there and it’s our absolute priority.

So that we can build a stronger, brighter and more prosperous Northern Ireland that works for everyone.

And in that venture I’m confident that we can rely on the continuing support and goodwill from friends in the United States.

https://www.gov.uk/government/speeches/secretary-of-state-speech-in-washington-dc