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Was kommt als nächstes für Italien?

Von Beppe Severgnini, The New York Times, 28. Mai 2018

Mailand - An diesem Wochenende sank das Schiff, das Italiens erste Anti-Europa-Regierung trug, gesteuert von einem Amateurkapitän und bemannt mit einer merkwürdigen Allianz aus zwei rivalisierenden populistischen Parteien, bevor es überhaupt den Hafen verließ. Und obwohl es mehr Tumult für das Land bedeutet, ist es eine gute Tatsache.

Die Liga (früher Liga Nord), eine rechtsextreme Partei und die Fünf-Sterne-Bewegung hatten einen unbekannten Rechtsgelehrten, Giuseppe Conte, als ihren Premierminister und einen euroskeptischen Ökonom, Paolo Savona, zum Finanzminister gewählt. Das war zu viel für den italienischen Präsidenten Sergio Mattarella, der die vorgeschlagene Regierung am Sonntag ablehnte. Die Wahl von Herrn Savona, sagte er, bereitete ein Risiko "für italienische Familien und ihre Ersparnisse". Auch ohne Herrn Savonas Anti-Europäische Union-Position, wurde die Regierung auf unrealistischen Versprechungen gebaut. Der 58-seitige "Vertrag", den die Fünf-Sterne-Bewegung und die Liga nach wochenlangem Gezänk unterschrieben hatten, war voll mit Programmen im Wert von über 100 Milliarden Euro — darunter eine unwahrscheinliche 20-Prozent Steuer und ein garantiertes Einkommen für jeden Bürger — das beunruhigte ausländische Investoren. (Interessanterweise hat der Vertrag keinen Konflikt mit Brüssel verlangt; Herr Savona würde vielleicht den Euro verlassen wollen, aber die Parteien forderten dies nicht.)

Mit anderen Worten, die vorgeschlagene Regierung würde wahrscheinlich keinen Erfolg haben, aber es wäre wahrscheinlich auch keine Katastrophe für die Europäische Union gewesen.

Die Führer der Koalition nennen jetzt Herrn Mattrellas Entscheidung das Ende der Demokratie in Italien, obwohl seine Entscheidung dezidiert zu seinen konstitutionellen Rechten gehört. Sie haben gedroht, ihn anzuklagen, aber sie werden nie die Mehrheit des Parlaments zustande bringen oder die Unterstützung der Öffentlichkeit, die dafür notwendig ist.

Was nun? Herr Mattarella hat Carlo Cottarelli, einen Wirtschaftswissenschaftler und ehemaligen Direktor des Internationalen Währungsfonds, gebeten, eine Übergangsregierung zu bilden und Italien dazu zu bringen, Neuwahlen durchzuführen, möglicherweise bis September.

Mr Cottarellis Aufgabe wird nicht einfach sein. Die Liga und die Fünf-Sterne-Bewegung besitzen gemeinsam eine Mehrheit in beiden Häusern des Parlaments. Aber werden sie zusammenbleiben? Voraussichtlich nicht. Minuten, nachdem ihre vorläufige Regierung versagte, gingen sie sich gegenseitig an die Gurgel - wo sie schon seit Jahren sind, mit Begeisterung.

Ist die italienische Demokratie nun kurz davor, zusammenzubrechen? Natürlich nicht. Richtig oder falsch, die Finanzmärkte und der Rest von Europa waren überzeugt, dass die vorgeschlagene Regierung eine fundamentale Bedrohung wäre; jetzt, da das auf Eis gelegt worden ist, werden sie tun, was sie können, um so etwas wieder passiert.

Aber selbst wenn sie sich selbst überlassen blieben, werden sich die Italiener nicht auflehnen. Wir haben gesehen, was in Katalonien vor sich ging, nachdem die spanische Regierung die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen verhindert hatte: gewalttätige Zusammenstöße auf den Straßen und eine echte Verfassungskrise. Matteo Salvini, der rauflustige Führer der Liga, drohte am Sonntag Abend, seine Wähler zusammenzurufen und nach Rom zu marschieren, und rief Erinnerungen an den "Marcia su Roma" wach, den Gründungszeitpunkt des Faschismus im Jahr 1922. Aber Italiener - einschließlich der Wähler der Liga - sind einfach vernünftiger, und wir haben selten unsere Unzufriedenheit auf die Straße verlegt. Und Herr Salvini ist kein Benito Mussolini.

Wann immer die nächsten Wahlen stattfinden, werden sie nach einem neuen Wahlrecht umgesetzt werden, das eine riesige Verbesserung gegenüber der aktuellen, seltsamen, wirkungslosen Mischung von Verhältniswahlrecht und Mehrheitswahlrecht ist. Wenn man das mit dem Missmut der Wähler verbindet, sind die Ergebnisse reine Vermutung, unabhängig davon, wo die Liga und die Fünf-Sterne-Bewegung heute stehen.

Ganz gewiss wird der Sommer heiß werden, selbst nach den klimatischen und politischen Standards Italiens. Die Fünf-Sterne-Bewegung – der Gewinner am 4. März mit 33 Prozent der Stimmen – fühlt sich von der Liga verraten, die sich weigerte, Mr. Savona mit einen ihrer eigenen Mitglieder zu ersetzen, eine Lösung, die Präsident Mattarella akzeptiert hätte.

Auch ihre Programme sind ziemlich verschieden. Die Liga ist fest im rechten Spektrum verankert und ist in der reichen, nördlichen Hälfte des Landes stark, wo die Menschen sich über Steuern und Einwanderung ärgern. The Five Star Movement appeals more to the left, and it got most of its votes in the poorer Italian south, where voters are worried about unemployment and sloppy local government. Es ist unwahrscheinlich, dass die zwei Parteien bei der nächsten Wahl zusammenstehen werden.

Man wird sehen, ob Silvio Berlusconi, der alternde, geschwächte, aber unerschütterliche Führer der Mitte-rechts-Partei Forza Italia, sich die Nase zuhalten und eine Koalition mit der Liga anstreben wird. Sie haben sich in der letzten Wahl zusammengetan, wo die Partien 14 bzw. 15 Prozent gewannen, nur mit dem Ergebnis, dass Herr Salvini Herrn Berlusconi fallen ließ, um zu versuchen, eine Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung zu bilden. Mr. Salvini could woo him back, though, with a renewed promise to give Forza Italia control of the telecommunications and justice agencies, which Mr. Berlusconi deems crucial for his business and personal interests.

What about the Democratic Party, which was in power from 2013 to 2018 but was the big loser on March 4, when it polled only 19 percent? Much of its success will depend on its leader, Matteo Renzi, at 43 years old already a spent force in Italian politics. He has promised to resign to make room for the departing prime minister, Paolo Gentiloni; if he does, the party stands a chance of a comeback.

Das zu sagen, klingt naiv, aber die echten Gewinner hier sind Italiens Wähler. Dank ihres Präsidenten, der einen kühlen Kopf bewahrt hat, haben sie eine Chance, ihre Antwort auf eine sehr wichtige Frage zu überdenken. By voting for the League and Five Star, they set Italy on a collision course with the European Union. British voters made a similarly emotional decision to leave the union, and they don’t get a second chance. Italy should consider itself lucky: A solid Constitution is better than a rushed referendum.

https://www.nytimes.com/2018/05/28/opinion/italy-mattarrella-election-coalition.html?action=click&pgtype=Homepage&clickSource=story-heading&module=opinion-c-col-right-region&region=opinion-c-col-right-region&WT.nav=opinion-c-col-right-region
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What Comes Next for Italy?
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By Beppe Severgnini, The New York Times, May 28, 2018.
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And although it means more turmoil for the country, that’s a good thing.
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What now?
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Mr. Cottarelli’s task won’t be easy.
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The League and the Five Star Movement jointly hold a majority in both houses of Parliament.
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But will they stay together?
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Probably not.
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Is Italian democracy about to collapse, then?
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Of course not.
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But even left to their own devices, Italians are not going to rise up.
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And Mr. Salvini is no Benito Mussolini.
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For sure, the summer is going to be hot, even by Italian climatic and political standards.
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Their agendas are also quite different.
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The two parties are unlikely to stand together at the next election.
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It sounds naïve to say it, but the real winners here are Italy’s voters.
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What Comes Next for Italy?

By Beppe Severgnini, The New York Times, May 28, 2018.

MILAN — This weekend the ship carrying Italy’s first anti-European government, captained by an amateur skipper and manned by a bizarre alliance of two rival populist parties, sank before it even left the harbor. And although it means more turmoil for the country, that’s a good thing.

The League (formerly Northern League), a far-right party, and the Five Star Movement had picked an unknown legal scholar, Giuseppe Conte, as their prime minister and a euroskeptic economist, Paolo Savona, as finance minister. That was too much for Italy’s president, Sergio Mattarella, who rejected the proposed government on Sunday. The choice of Mr. Savona, he said, posed a risk “for Italian families and their savings.”

Even without Mr. Savona’s anti-European Union stance, the government was built on unrealistic promises. The 58-page “contract” that the Five Star Movement and the League had signed, after weeks of bickering, was crammed with programs worth over 100 billion euros — including an unlikely 20 percent flat tax and a guaranteed income for every citizen — that worried foreign investors. (Interestingly, the contract did not call for any sort of clash with Brussels; Mr. Savona might want to leave the euro, but the parties called for no such thing.)

In other words, the proposed government was unlikely to succeed, but it probably wouldn’t have been a disaster for the European Union, either.

The coalition’s leaders are now calling Mr. Mattarella’s decision the end of democracy in Italy, though doing so was firmly within his constitutional powers. They have threatened to impeach him, but they’ll never gather the majority of Parliament or the support of the public necessary to do so.

What now? Mr. Mattarella has asked Carlo Cottarelli, an economist and former director of the International Monetary Fund, to form a caretaker government and nudge Italy toward new elections, possibly by September.

Mr. Cottarelli’s task won’t be easy. The League and the Five Star Movement jointly hold a majority in both houses of Parliament. But will they stay together? Probably not. Minutes after their tentative government sank, they were at each other’s throat — where they have been for years, with gusto.

Is Italian democracy about to collapse, then? Of course not. Right or wrong, the financial markets and the rest of Europe were convinced that the proposed government was a fundamental threat; now that it has been sidetracked, they will do what they can to prevent its return.

But even left to their own devices, Italians are not going to rise up. We saw what happened in Catalonia, after the Spanish government blocked Catalan efforts at independence: violent clashes in the streets and a true constitutional crisis. Matteo Salvini, the League’s rowdy leader, on Sunday night threatened to rally his voters and march toward Rome, evoking the Marcia su Roma, fascism’s founding moment in 1922. But Italians — including League voters — are wiser than that, and we have rarely taken our discontent to the streets. And Mr. Salvini is no Benito Mussolini.

Whenever the next elections are held, they will be under a new electoral law, a huge improvement over the current bizarre, ineffective mix of proportional and first-past-the-post representation. Combine that with voter moodiness, and the results, regardless of where the League and the Five Star Movement stand today, are anyone’s guess.

For sure, the summer is going to be hot, even by Italian climatic and political standards. The Five Star Movement — the winner on March 4, with 33 percent of the vote — feels betrayed by the League, which refused to replace Mr. Savona with one of its own, Giancarlo Giorgetti, a solution President Mattarella would have accepted.

Their agendas are also quite different. The League is firmly on the right and is strong in the wealthy northern half of the country, where people fret about taxation and immigration. The Five Star Movement appeals more to the left, and it got most of its votes in the poorer Italian south, where voters are worried about unemployment and sloppy local government. The two parties are unlikely to stand together at the next election.

It remains to be seen whether Silvio Berlusconi, the aging, weakened but unshakable leader of the center-right Forza Italia party, will hold his nose and seek a coalition with the League. They teamed up in the last election, where the parties won 14 percent and 17 percent, respectively, only to have Mr. Salvini drop Mr. Berlusconi to try to form a government with Five Star. Mr. Salvini could woo him back, though, with a renewed promise to give Forza Italia control of the telecommunications and justice agencies, which Mr. Berlusconi deems crucial for his business and personal interests.

What about the Democratic Party, which was in power from 2013 to 2018 but was the big loser on March 4, when it polled only 19 percent? Much of its success will depend on its leader, Matteo Renzi, at 43 years old already a spent force in Italian politics. He has promised to resign to make room for the departing prime minister, Paolo Gentiloni; if he does, the party stands a chance of a comeback.

It sounds naïve to say it, but the real winners here are Italy’s voters. Thanks to their coolheaded president, they have a chance to rethink their answers to a very important question. By voting for the League and Five Star, they set Italy on a collision course with the European Union. British voters made a similarly emotional decision to leave the union, and they don’t get a second chance. Italy should consider itself lucky: A solid Constitution is better than a rushed referendum.

https://www.nytimes.com/2018/05/28/opinion/italy-mattarrella-election-coalition.html?action=click&pgtype=Homepage&clickSource=story-heading&module=opinion-c-col-right-region&region=opinion-c-col-right-region&WT.nav=opinion-c-col-right-region